Rathaus Altenburg

Millionen für Investitionen

In ihrer jüngsten Sitzung beschlossen die Stadträte mit deutlicher Mehrheit den Haushalt für das laufende Jahr. Das umfangreiche Zahlenwerk bildet eine wichtige Grundlage für die Arbeit der Verwaltung. Dem Etat stimmten 24 Stadträte zu, sechs stimmten dagegen und drei enthielten sich der Stimme. Sobald die Kommunalaufsicht des Kreises den Haushalt genehmigt hat, können nun umfangreiche Investitionen in Angriff genommen werden. Das nun beschlossene, komplexe Zahlenwerk hat ein Volumen von rund 57,5 Millionen Euro. Davon stehen rund 12,5 Millionen Euro – und damit rund 2,38 Millionen Euro mehr als im Vorjahr – für Investitionen zur Verfügung.

Erhebliche finanzielle Anstrengungen sind mit dem laufenden Neubau für die Feuerwehr verbunden. Für die Verwirklichung des Projekts am Weißen Berg hält der Haushalt in diesem Jahr mehr als zwei Millionen Euro (2,15 Millionen) bereit. In den Schulen werden Mittel in Höhe von 471.300 Euro investiert. So fließen beispielsweise Gelder für die Dachinstandsetzung in die Erich-Mäder-Schule und für Brandschutzmaßnahmen in die Grundschule Martin Luther. Darüber hinaus stehen Mittel für eine Verbesserung der Ausstattung an allen Schulen, die sich in Trägerschaft der Stadt befinden, bereit.

Im größtenteils bereits aufwändig modernisierten Hallenbad ist die Sanierung des Betriebstraktes geplant, hierfür stehen 185.700 Euro im Etat. In der Neustadt 7, wo unter anderem das Baudezernat untergebracht ist, sollen die Fenster erneuert werden (125.000 Euro). 87.000 Euro stehen für Brandschutzmaßnahmen und die Instandsetzung von Fenstern in der Stadtbibliothek zur Verfügung. Und in Altenburg Nord werden 300.000 Euro in den Bau des neuen Stadtteilzentrums gesteckt, das in diesem Jahr fertiggestellt werden soll.

Erhebliche Mittel stehen auch im aktuellen Haushalt für den Erhalt historischer Bausubstanz bereit. So findet die Sanierung von Teehaus und Orangerie wie berichtet in diesem Jahr ihren Abschluss (500.000 Euro). Die Maßnahmen am Rittergut Oberzetzscha werden fortgeführt (333.000 Euro). Sicherungsmaßnahmen am Gebäude Theaterplatz 6 schlagen mit rund 675.000 Euro zu Buche, Sicherungs- und Instandsetzungsmaßnahmen am Ernestinum mit rund 505.000 Euro.

Für die Finanzierung des Beginns der Bauleistungen zur Instandsetzung von Dach und Fassade am Gebäude Johannisstraße 5/6 („Schwarzer Bär“) stehen 59.000 Euro zur Verfügung, für die Instandsetzung der Fassade des Gebäudes „Weißes Ross“ sind 80.000 Euro geplant. An den Roten Spitzen finden für 110.000 Euro Maßnahmen statt, die der Vorbereitung der beabsichtigten öffentlichen Nutzung dienen.

Darüber hinaus werden Zuschüsse an Dritte ausgereicht, so zum Beispiel für Investitionen an der St. Bartholomäikirche (103.200 Euro), an den Gebäuden Brühl 2 (179.000 Euro) und Teichvorstadt 4 (352.500 Euro). Zudem sieht der Haushalt Investitionszuschüsse an den Eigenbetrieb Residenzschloss vor, um erste Maßnahmen zur Sanierung des Marstalls (400.000 Euro) sowie für den Beginn der Dachinstandsetzung an der Schlosskirche (196.000 Euro) in Angriff nehmen zu können.

Zu den bedeutendsten Vorhaben im Tiefbaubereich gehören der Beginn der Erneuerung des Bauwerkes Brücke Mühlenstraße (330.000 Euro) und der Ausbau der Torgasse (250.000 Euro). Im Etat stehen zudem Mittel (150.000 Euro), um die Errichtung eines Caravanstellplatzes am Großen Teich und eines „Park and Ride“ Platzes am Bahnhof Altenburg (167.390 Euro) finanzieren zu können. Der beabsichtigte Gehwegbau in Zschernitzsch schlägt mit rund 105.000 Euro zu Buche, die Umgestaltung der Ortsmitte in Unterzetzscha mit 74.300 Euro.

Schließlich sieht der Haushalt Gelder für die Beseitigung von Schandflecken vor. In der Johannisvorstadt werden verfallene Häuser abgerissen, was 265.000 Euro kosten wird. Damit zusammenhängend werden dort Parkplätze für Einzelhandel und Anwohner geschaffen (145.000 Euro).

Als wichtiges Projekt der Wirtschaftsförderung erfolgt die Erschließung des Gewerbegebietes Poststraße Süd/ Winterstraße.

Trotz der genannten Investitionsvorhaben und trotz einer enormen Investitionstätigkeit in den vergangenen Jahren ist es gelungen, den Schuldenstand der Stadt weiter zu verringern. Die ordentliche Tilgung für das laufende Jahr beläuft sich auf rund 1,4 Millionen Euro, so dass sich der Schuldenstand der Stadt am 31. Dezember 2011 auf rund 16,8 Millionen Euro verringert haben wird. Das entspricht am Jahresende 2011 einer Verschuldung von etwa 474 Euro pro Einwohner (ausgehend von 35.447 Einwohnern zum 31. Dezember 2009).