Mit einem Aktionstag am heutigen 8. November 2011 will der Gemeinde- und Städtebund Thüringen die Öffentlichkeit auf die Einschränkungen hinweisen, die mit den geplanten drastischen Kürzungen des kommunalen Finanzausgleichs verbunden sind. Er hat deshalb seine Mitglieder dazu aufgerufen, sich an dem Aktionstag zu beteiligen und kommunale Einrichtungen sowie Rathäuser zu schließen.

Die Stadt Altenburg wird sich an der Aktion beteiligen und heute ganztägig folgende Einrichtungen für die Öffentlichkeit schließen:

 -    Stadtbibliothek;

-    Seniorenclub Heinrich-Heine-Straße;

-    Seniorentreff Nord;

-    Jugendhaus Rote Zora;

-    Kinder- und Jugendhaus Abstellgleis;

-    Jugendeinrichtung East Side;

-    Inselzoo;

-    Schwimmhalle.

Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf hält eine Beteiligung der Stadt an dem Aktionstag für zwingend notwendig: „Nach den Zahlen, die uns vom Land und zwischenzeitlich auch vom Landkreis vorliegen, zeichnet sich für das kommende Jahr ein düsteres Bild. Wie die Stadt Altenburg die drastischen Kürzungen ohne Einschnitte in Leistungen schaffen soll, weiß ich momentan nicht. Wir müssen gegenüber der Öffentlichkeit dokumentieren, welche Auswirkungen die vom Landesgesetzgeber geplanten Kürzungen vor Ort haben“, so das Stadtoberhaupt.

Nach aktuellen Mitteilungen drohen der Stadt Altenburg im Jahr 2012 allein aus den Schlüsselzuweisungen des Landes knapp 3 Millionen Euro Mindereinnahmen, hinzu kommt eine beabsichtigte Kreisumlagenerhöhung, die die Stadt Altenburg ebenfalls mit mehr als einer Million Euro treffen wird. Die geplanten Mehreinnahmen aus gemeindeeigenen Steuern und den Gemeindeanteilen an Umsatz- und Einkommenssteuer – vom Land als wesentliche Begründung der Kürzungen beim kommunalen Finanzausgleich benannt – belaufen sich auf lediglich rund 544.000 Euro, so dass eine Kompensation hierdurch nicht möglich ist.

Die Stadtverwaltung bittet die Nutzer der vorgenannten Einrichtungen um Verständnis für die Einschränkungen.