Straßenbegleitgrün in der Rousseaustraße – Bauausschuss votiert gegen Mehrheitsentscheidung von Anwohnern
Der Bauausschuss des Stadtrats der Stadt Altenburg hat in seiner Sitzung vom 15. September 2015 mehrheitlich eine Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters zur Zukunft des Straßenbegleitgrüns in der Rousseaustraße nach kontroverser Diskussion abgelehnt. Das Stadtoberhaupt hatte zur Zukunft des Straßenbegleitgrüns eine Anwohner- und Eigentümerbefragung des Bereichs zwischen der Spinoza- und der Erich-Mäder-Straße durchgeführt (die Pressestelle berichtete), in deren Ergebnis eine deutliche Mehrheit für die Entnahme des Baumbestands votiert hatte. Dem Mehrheitsvotum folgend hatte der Oberbürgermeister vorgeschlagen, den Baumbestand zu entnehmen.
Mit vier Ja- und neun Nein-Stimmen wandte sich der Bauausschuss aber gegen die Vorlage.
Nicht zuletzt die relativ geringe Zahl der Rückmeldungen (rund 37 Prozent der insgesamt Befragten) ließ Zweifel an dem tatsächlichen Mehrheitswillen der Anlieger und Eigentümer aufkommen. In der Diskussion spielten auch Gedanken für einen grundhaften Ausbau der Rousseaustraße einschließlich der Neuordnung von Straßenbegleitgrün oder der bloße Austausch der vorhandenen Kugelahorn-Bäume durch junge Setzlinge eine Rolle. Letztere wurde von den Fachleuten des Referats Stadtwirtschaft abgelehnt, da die vorhandenen Pflanztaschen nicht ausreichend bemessen für eine gesunde Entwicklung eines Stadtbaums sind. Eine umfassende Betrachtung der Rousseaustraße hinsichtlich einer Umgestaltung wurde auch verwaltungsseitig grundsätzlich begrüßt. Altenburgs Bürgermeisterin Kristin Moos wies allerdings darauf hin, dass eine solche Maßnahme kostenintensiv und ebenso mit der Notwendigkeit der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen der Anlieger zu rechnen wäre.
Entsprechende Haushaltsmittel seien derzeit nicht geplant. Nicht zuletzt hätte die Vornahme der mehrheitlich gewünschten Entnahme des Straßenbegleitgrüns auch eine spätere Umgestaltung des Straßenzugs mit der Einbindung von neuem Straßengrün in ausreichend bemessenen Pflanztaschen nicht ausgeschlossen.
Mit dem ablehnenden Votum des Bauausschusses bleibt es in der Rousseaustraße beim aktuellen Zustand, es kommt die so genannte „Nullvariante“ zur Umsetzung, wonach der Baumbestand erhalten bleibt und Pflegeschnitte nur vor dem Hintergrund der Verkehrssicherheit vorgenommen werden.
Zum Hintergrund:
Bereits seit einigen Jahren hatten Anwohner und Eigentümer der Rousseaustraße zahlreiche Einschränkungen ihres Wohnumfeldes durch die Straßenbegleitbäume beklagt. Hauptsächlich die fehlende Belichtung von Erdgeschossen, der Zustand sowie die eingeschränkte Breite der Gehwege, die eingeschränkte Durchführbarkeit der Straßenreinigung sowie Verlust von Parkraum waren für den Wunsch Ausschlag gebend, den Baumbestand zumindest partiell zu entnehmen. Im Jahr 2010 waren im Bereich zwischen der Darwin- und der Spinozastraße – auch auf der Grundlage einer Mehrheitsentscheidung – Kugelahorne entnommen und der Gehweg teilweise instand gesetzt worden. In der Folge hatten sich auch Anwohner und Eigentümer anderer Bereiche der Rousseaustraße an die Stadtverwaltung mit der Bitte um Unterstützung gewandt.