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Rückblick auf auslaufende Wahlperiode des Altenburger Stadtrates

Wappen und Flagge der Stadt Altenburg (Foto: der uNi)


Stadträte fassten 1766 Beschlüsse

Wenn am 31. Mai 2019 die aktuelle Wahlperiode des Altenburger Stadtrats endet, blicken die Stadtratsmitglieder und die sachkundigen Bürger in den Ausschüssen des Stadtrats auf arbeits- und ereignisreiche Jahre ehrenamtlicher Tätigkeit zurück. Noch bevor am 26. Mai 2019 ein neuer Stadtrat gewählt wird, blickt die Stadtverwaltung auf fünf Jahre Arbeit des Gremiums zurück.

Der einschließlich des Oberbürgermeisters 37-köpfige Stadtrat der Stadt Altenburg setzte sich in der scheidenden Wahlperiode aus fünf Fraktionen – CDU (10 Sitze), SPD (9 Sitze), DIE LINKE (8 Sitze), pro Altenburg (5 Sitze) und Bündnis ´90/DIE GRÜNEN/Stadtforum Altenburg (3 Sitze) – sowie einem fraktionslosen Stadtratsmitglied zusammen.

Der Stadtrat hatte zuletzt die folgenden ständigen Ausschüsse gebildet: Hauptausschuss (Oberbürgermeister und sechs weitere Mitglieder), Ausschuss für städtische Dienstleistungen und Umweltschutz, Bau- und Stadtentwicklungsausschuss, Sozial- und Kulturausschuss sowie Wirtschafts- und Finanzausschuss (jeweils Oberbürgermeister und zwölf weitere Mitglieder sowie fünf sachkundige Bürger – einer pro Fraktion). Außerdem hat der Stadtrat in der ablaufenden Wahlperiode drei Arbeitsgruppen eingerichtet: „Entwicklung Naherholungsgebiet Teichareal“ (2014, schon in vorangegangener Wahlperiode aktiv), „Erinnerungskultur in der Stadt Altenburg“ (2015) und „Jugendbeteiligung“ (2019).

Der scheidende Stadtrat tagte in der Wahlperiode insgesamt 56-mal (einschließlich der noch folgenden Sitzung am 29. Mai 2019). Zusammengerechnet betrug die Sitzungsdauer einschließlich der 55. Sitzung sechs Tage, zehn Stunden und 15 Minuten. Die längste Sitzung vom 18. September 2014 dauerte fünf Stunden und 25 Minuten, die kürzeste Sitzung am 5. Juli 2018 nur 47 Minuten. Bei den Ausschuss-Sitzungen war die Sitzung des Hauptausschusses vom 2. Mai 2017 mit gerade einmal sieben Minuten der Spitzenreiter.

Auch die Ausschüsse, die Beschlussvorlagen für den Stadtrat vorberaten haben und Beschlüsse in eigener Zuständigkeit fassten, haben es auf eine erstaunliche Bilanz gebracht. So tagte der Bau- und Stadtentwicklungsausschuss insgesamt 84-mal, der Hauptausschuss 54-mal, der Wirtschafts- und Finanzausschuss 52-mal, der Sozial- und Kulturausschuss 50-mal (davon einmal außerordentlich), der Ausschuss für städtische Dienstleistungen und Umweltschutz 45-mal (jeweils einschließlich der Ausschuss-Sitzungen im Monat Mai 2019) und der inzwischen aufgelöste zeitweilige Haushaltskonsolidierungsausschuss 13-mal. Sechsmal trafen sich Ausschüsse zu gemeinsamen Sitzungen. Zusammengerechnet haben es die Gremien damit auf 304 Sitzungen gebracht.

Die ehrenamtlich tätigen Stadtratsmitglieder setzten sich mit über 870 Beschluss- und 100 Informationsvorlagen sowie 98 schriftlichen Anträgen aus den Reihen des Stadtrats (jeweils ohne Stadtratssitzung vom 29. Mai 2019) auseinander. Dabei wurden 1.766 Beschlüsse gefasst (einschließlich der Ausschuss-Sitzungen im Mai 2019), davon 810 im Stadtrat.

Noch ein Blick auf die Altersstruktur des Stadtrats in der scheidenden Wahlperiode: Am Ende der Wahlperiode betrug der Altersdurchschnitt 55,75 Jahre und liegt damit knapp über dem Altersdurchschnitt der vorangegangenen Wahlperiode (54,4 Jahre). Das jüngste Stadtratsmitglied (CDU-Fraktion) ist 34 Jahre, das älteste 75 Jahre (SPD-Fraktion). Mit einem Altersdurchschnitt von 51,4 Jahren ist die CDU-Fraktion die jüngste, die SPD-Fraktion weist mit 59,3 Jahren den höchsten Altersdurchschnitt auf. Dazwischen reihen sich die Fraktion pro Altenburg (51,6 Jahre), die Fraktion DIE LINKE (58 Jahre) und die Fraktion Bündnis ´90/DIE GRÜNEN/Stadtforum (58,3 Jahre) ein.

Der neu gewählte Stadtrat wird voraussichtlich am Donnerstag, dem 27. Juni 2019, zu seiner Konstituierung zusammentreten. Die Tagesordnung der Sitzung wird rechtzeitig öffentlich bekannt gemacht. Der Stadtrat wird sich dabei u. a. mit grundlegenden Beschlüssen wie z. B. der Änderung der Hauptsatzung, der Geschäftsordnung (Grundlage für die Arbeit im Stadtrat), der Wahl von ehrenamtlichen Beigeordneten (sie stammen immer aus der Mitte des Stadtrats) oder der Entsendung von Mitgliedern in die Ausschüsse befassen. Die einzelnen Ausschüsse werden sich nachfolgend konstituieren und jeweils eine(n) Vorsitzende(n) sowie entsprechende Stellvertreter wählen. Mit der neuen Wahlperiode soll auch ein neuer Sitzungsturnus gelten. Der Stadtrat soll dann nur noch zweimonatlich tagen, die zu bildenden Ausschüsse ihren Turnus entsprechend anpassen.

Der Altenburger Stadtrat ist in dieser Wahlperiode in seiner Arbeit moderner geworden. So sind die Sitzungsräume seit 2015 mit einem WLAN ausgestattet, die Abstimmung erfolgt mittels eines elektronischen Systems und das Ratsinformationssystem wurde durch eine neue grafische Oberfläche und eine Optimierung mit mobilen Endgeräten bedienerfreundlicher. Mit der neuen Wahlperiode will der Stadtrat noch eine Schippe drauflegen: Die Ratsarbeit soll künftig digital mittels Tablet-PC erfolgen. Den entsprechenden Grundsatzbeschluss hatte der Stadtrat am 25. Oktober 2018 gefasst.

Entgegen der umgangssprachlichen Bezeichnung ist der Stadtrat kein (Kommunal-)Parlament, seine Mitglieder auch keine Abgeordneten. Der Stadtrat gehört zur vollziehenden Gewalt und bildet gemeinsam mit dem Oberbürgermeister die Gemeindeorgane der Stadt Altenburg.

Die Stadtratsmitglieder sind ehrenamtlich tätig und erhalten eine Aufwandsentschädigung, die sich auf der Grundlage der so genannten Aufwandsentschädigungsverordnung bemisst. Sie beträgt künftig aufgrund einer umzusetzenden Verordnungsanpassung 100 Euro monatlich pro Stadtratsmitglied (Sockelbetrag). Zusätzlich wird ein Sitzungsgeld von 15 Euro pro Sitzung gewährt. Für besondere Funktionen (Stadtrats-, Ausschuss- und Fraktionsvorsitz) wird eine zusätzliche monatliche Entschädigung von 50 Euro gezahlt. Die Fraktionen selbst erhalten zur Unterstützung ihrer Arbeit ebenfalls einen monatlichen Zuschuss. Dieser setzt sich aus dem Sockelbetrag von 102,50 Euro sowie einem Betrag von 5,50 Euro pro Fraktionsmitglied zusammen. Sachkundige Bürger erhalten ausschließlich ein Sitzungsgeld in Höhe von 22,50 Euro als Aufwandsentschädigung. Den beiden ehrenamtlichen Beigeordneten steht derzeit nach der Hauptsatzung eine Aufwandsentschädigung von 150 Euro bzw. 100 Euro pro Monat zu.

Stichtag für alle genannten Angaben war der 15. Mai 2019.

gez. Repkewitz
Büro Stadtrat

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