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Stadt Altenburg steht vor schweren finanziellen Herausforderungen

Wappen und Flagge der Stadt Altenburg (Foto: der uNi)


Informationen zur Haushaltslage der Stadt Altenburg

Zu Beginn des Jahres steht die Stadt Altenburg ohne beschlossenen Haushalt da und im Plan für die Jahre 2019 und 2020 fehlen Millionen. Darüber informierten Kämmerin Nadine Repkewitz und Oberbürgermeister André Neumann die Stadtratsmitglieder auf einer nicht öffentlichen Veranstaltung am Mittwoch dieser Woche im Rathaus. Ausführlich und sehr transparent wurden den Kommunalpolitikern die negativen Trends der Vorjahre, Betrachtungen zum Haushaltsjahr 2018 sowie die Auswirkungen des voraussichtlichen Jahresergebnisses auf die aktuelle Haushaltsaufstellung erläutert.

In der Veranstaltung wurde deutlich, dass die prekäre aktuelle Lage Ergebnis der finanziellen Entwicklung der vergangenen Jahre ist. So konnte die Stadt im Haushaltsjahr 2014 immerhin noch über eine freie Finanzspitze, also die Differenz zwischen laufenden Einnahmen und Ausgaben, von circa 930.000 Euro verfügen. In den Folgejahren schrumpften die verfügbaren Mittel drastisch, im Vorjahr rutschte die Stadt sogar ins Minus, das heißt, dass 2018 mehr ausgegeben als eingenommen wurde.

Was führte zu dem negativen Jahresergebnis?
2016 konnte ein negatives Jahresergebnis abgewendet werden, indem eine so genannte Sonderrücklage in Höhe von 433.000 Euro aufgelöst wurde. Zudem wirkte sich im Vermögenshaushalt eine Sondereinnahme in Höhe von 2,2 Millionen Euro positiv aus, die aus dem Verkauf der städtischen Bäder an die Ewa (Energie- und Wasserversorgung Altenburg) resultierte.

Im Jahr 2017 wurden Finanzlöcher gestopft, indem eine andere Sonderrücklage in Höhe von 250.000 Euro aufgelöst und 575.000 Euro aus der allgemeinen Rücklage, einer Art Sparbuch für die Kommune, entnommen wurden. Die genannten Einnahmen lassen sich nicht wiederholen, sodass nun am Ende des Vorjahres ein Defizit zu beklagen ist. Gleichzeitig sind Sonderrücklagen nicht mehr vorhanden und die Mittel der allgemeinen Rücklage bis auf den Mindestbestand verbraucht. Dieser Umstand wirkt sich negativ auf die so genannte dauernde Leistungsfähigkeit aus, gefährdet also bei anhaltend ungünstiger Haushaltsentwicklung die stetige Aufgabenerfüllung. Sollte es nicht gelingen, Einnahmen und Ausgaben in die Balance zu bringen, kann die Stadt zur Erarbeitung eines Haushaltssicherungskonzeptes verpflichtet werden.

Besonders negativ beeinflusst haben den städtischen Haushalt im Jahr 2018 die Gewerbesteuer sowie die Gemeindeanteile an Einkommens- und Umsatzsteuer, die hinter den Erwartungen zurückblieben, bei der Gewerbesteuer sogar deutlich.

Oberbürgermeister André Neumann will nun intensiv gemeinsam mit den Stadtratsmitgliedern über Möglichkeiten beraten, wie sich trotz der skizzierten Ausgangslage baldmöglichst ein ausgeglichener Haushalt erreichen lässt. Die rege und konstruktive Diskussion des Abends sowie ein Vorgespräch mit den Fraktionsspitzen ließ erkennen, dass ein breiter Konsens besteht, trotz anstehender Kommunalwahl verantwortungsvoll mit dem Thema umzugehen, Lösungen zu diskutieren und die Stadt Altenburg möglichst schnell wieder ins finanziell sichere Fahrwasser zu führen.

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