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Bildung eines Gewässerunterhaltungsverbandes im Altenburger Land geplant

Altenburger Land


Mit der Novellierung des Thüringer Wassergesetzes wird die Unterhaltung der Gewässer grundsätzlich neu strukturiert durch die dann gesetzlich verankerte Gründung von Gewässerunterhaltungsverbänden (GUV). Für den Landkreis Altenburger Land sieht der Entwurf die Bildung eines Gewässerunterhaltungsverbandes Pleiße/ Schnauder vor.

Wie dies praktisch funktionieren und umgesetzt werden soll, darüber wurden vor wenigen Tagen auf einer Veranstaltung im Landratsamt die Bürgermeister des Altenburger Landes informiert. Zwei Referenten der Thüringer Umweltministeriums, Holger Diening, Referatsleiter Hochwasserschutz und Susanne Döngis, Referentin Gewässerschutz, sprachen zu den Neuerungen im Thüringer Wassergesetzt und die sich daraus ergebenen Veränderungen für den Landkreis. Hubertus Brückner, langjähriger Geschäftsführer des Gewässerunterhaltungsverbandes „Kleine Elster/Pulsnitz“, konnte über seine Verbanderfahrungen berichten.

Das neue Thüringer Wassergesetz, welches im Januar 2019 in Kraft treten soll, sieht vor, die Gewässerunterhaltung von den Kommunen auf sogenannte Gewässerunterhaltungsverbände zu übertragen. Bisher war es Kommunen auf freiwilliger Basis bereits möglich, Verbände zur Gewässerunterhaltung zu bilden. Im Landkreis Altenburger Land machte keine Kommune bisher Gebrauch davon.

Dazu sagte Landrat Uwe Melzer: „Nun betrachtet es der Freistaat als erforderlich, Zwangsverbände für die Unterhaltung anzuordnen, weil man große Defizite bei der Aufgabenerfüllung definiert. Dies sehe ich für die Kommunen unseres Landkreises nicht so. Im Gegenteil, ich denke, dass alle Gemeinden auch angesichts der Hochwasserereignisse 2002, 2011 und 2013 sehr verantwortungsvoll ihrer Pflicht zur Gewässerunterhaltung wahrnehmen. Ungeachtet dessen verstehe ich durchaus, dass es Sinn macht, nicht politische und oft auch haushalterische Grenzen, sondern die Einzugsgebiete der Gewässer als Bezugsgröße für die Unterhaltung zu machen. Mit dem Ziel diese Verbände großräumig und flächendeckend aufzustellen, könnte es schon gelingen, die öffentliche Aufgabe der Pflege unserer Gewässer wirkungsvoller umzusetzen.“

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