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Durch regionale Braunkohle-Historie: Altenburger Land kann von Fördermitteln profitieren

Altenburger Land


Zur vergangenen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Umwelt und Bau hatte Landrätin Michaele Sojka den Geschäftsführer der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland, Jörn-Heinrich Tobaben, geladen.

Viele Kreistagsmitglieder und politische Entscheidungsträger aus der Nordregion waren gekommen, um im öffentlichen Teil der Sitzung seine Ausführungen zum Projekt „Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier“ zu verfolgen. Hierfür müssen nun die nötigen Strukturen geschaffen werden: Der Kreistag kann am 6. Dezember den Weg dafür frei machen, dass der Landkreis in jedem Fall Mittel aus zwei Bundesfördertöpfen bekommt – dem „Unternehmen Revier“ und der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (kurz: GRW-Förderung).

Die Koordination übernimmt die Europäische Metropolregion Mitteldeutschland, bei der der Landkreis seit 2015 Mitglied ist. „Es ist das erste greifbare Ergebnis unserer Mitarbeit in der Metropolregion“, so Sojka „und eine riesige Chance, für uns als einzigen Thüringer Landkreis von diesen Mitteln des Bundes mit zu profitieren.“

„Im Programm ‚Unternehmen Revier‘ sind bundesweit vier Braunkohlereviere – das Rheinische, das Lausitzer, das Helmstedter und das Mitteldeutsche – eingebunden“, so Tobaben im Ausschuss. „Das Altenburger Land ist – neben u. a. den Städten Leipzig und Halle (Saale) sowie dem Burgendlandkreis – eine von neun förderfähigen Gebietskörperschaften im Mitteldeutschen Revier“, fuhr er fort. Der Umfang der Förderung beträgt insgesamt 40 Millionen Euro bei einer Laufzeit von zehn Jahren, also jährlich vier Millionen Euro, von denen 20 Prozent – also jährlich 800.000 Euro, insgesamt also acht Millionen Euro – in das Mitteldeutsche Revier fließen. Der aufzubringende Projektträger-Eigenanteil ist davon abhängig, ob es sich um ein gewerbliches (40 Prozent) oder nicht-wirtschaftliches (10 Prozent) Projekt handelt.

„Über die GRW-Förderung können bei einer Laufzeit von vier Jahren insgesamt acht Millionen Euro für das Mitteldeutsche Revier beantragt werden, wobei ein Eigenanteil von zehn Prozent, also 800.000 Euro aufzubringen ist, der sich durch die neun teilnehmenden Gebietskörperschaften dividiert – für das Altenburger Land würde also ein Eigenanteil von jährlich rund 23.000 Euro anfallen“, erklärt Tobaben. Hinzu kommen Verwaltungskosten in Höhe von rund 11.000 Euro (Antragserarbeitung, anfängliche Projektkoordinierung), sodass bei vier Jahren Laufzeit insgesamt ein Eigenanteil von knapp 100.000 Euro auf vier Haushaltsjahre aufgeteilt werden muss.

Der Vorschlag zum Kreistagsbeschluss sieht vor, als Landkreis eine Zweckvereinbarung mit den acht weiteren Gebietskörperschaften zu schließen. Diese ermächtigt den Burgenlandkreis als Abwicklungspartner, die Fördermittel aus den beiden Programmen für das gesamte Mitteldeutsche Revier abzurufen.

In einem ersten Schritt werden über die GRW-Fördermittel insgesamt sechs Personalstellen geschaffen, die mögliche Projektakteure u. a. bei der Antragsstellung unterstützen, aber vor allem die lokalen Akteure vernetzen und Visionen und Ziele für die Zukunft der Braunkohlelandschaft der Region entwickeln sollen. Die Projektkoordination wird eine weitere Stelle sein, welche über die „Unternehmen-Revier“-Förderung abgedeckt wird.

„Ein konkretes Projekt, für dessen Förderung schon positive Signale zu vernehmen sind, nennt sich ‚Carbon Events‘. Dabei geht es darum, die vorhandene Infrastruktur und Kulisse des Braunkohlebergbaus im Altenburger Land für spezielle Events zu vermarkten und herzurichten“, schaut Landrätin Michaele Sojka in die Zukunft und ergänzt: „Folgeprojekte könnten etwa am Haselbacher bzw. Prößdorfer See, der Kohlebahn oder im Bernsteinhof Rositz entstehen – auch die Naturerlebnisgebiete „Restloch Zechau“ und „Phönix Nord“ bieten Spielraum für Projektideen.“

Ursprünglich war das Bundesförderprogramm nur für aktive Bergbauregionen ausgelegt. „Nach hartnäckigen Gesprächen bei Bund und Land ist es uns nun gelungen, auch davon profitieren zu können. Darüber freue ich mich sehr“, so Sojka. Schließlich steht die Wiege des Bergbaus in der Region südlich von Leipzig. 1670 entdeckte ein Altenburger Arzt erstmals pechartig versteinertes Holz bei Meuselwitz. „Deshalb danke ich den Akteuren der Metropolregion sowie dem Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee und dem Bundeswirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig. Auch danke ich den kommunalen Amtskollegen der acht weiteren Partnern, die über Parteigrenzen hinweg dem Altenburger Land ermöglicht haben, im letzten Moment diese Fördermöglichkeit nutzen zu können“, erklärt sie abschließend.

Tom Kleinfeld
Öffentlichkeitsarbeit

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