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Haushalt 2018 größter Etat seit Euro-Einführung

Landratsamt Altenburg (Foto: der uNi)


Im Amtsblatt vom 12. Mai dieses Jahres wurde die Haushaltssatzung des Landkreises öffentlich bekanntgemacht und trat damit rückwirkend zum 1. Januar 2018 in Kraft. Mit einem Gesamtvolumen von knapp 155 Millionen ist es der höchste Etat seit Einführung des Euro.

Die größte Ausgabeposition ist die im Bereich Soziales. Diese beinhaltetet etwa Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II, Kosten der Unterkunft und Heizung und Grundsicherung im Alter nach dem Grundsicherungsgesetz – insgesamt ca. 42 Millionen Euro. Mit knapp 30 Millionen Euro schlagen die Personalausgaben der Landkreisverwaltung zu Buche. Wichtige Einnahmen sind u. a. die Schlüsselzuweisungen von knapp 38 Millionen Euro und rund 31 Millionen Euro Kreisumlage.

Im investiven Bereich, also dem Vermögenshaushalt, sind so viele Mittel wie noch nie eingestellt. Allein gut 20,5 Millionen Euro stehen für den flächendeckenden Breitbandausbau im Altenburger Land zur Verfügung. Weitere Baumaßnahmen sind mit knapp 8,5 Millionen Euro eingeplant – diese umfassen u. a. Arbeiten an den Schulen des Landkreises in Höhe von rund 4,5 Millionen Euro. Abhängig von der Bewilligung von Fördermitteln sollen die Sanierung der Grundschule in Nobitz und die Sanierung der Turnhalle der Regelschule Treben angegangen werden. Ebenfalls ist geplant, den Erweiterungsbau am Roman-Herzog-Gymnasium in 2018 fertigzustellen.

Weiterhin sind in den 8,5 Millionen Euro für Baumaßnahmen knapp zwei Millionen Euro für die Sanierung von Kreisstraßen vorgesehen – u. a. sollen die K 504 in Nöbdenitz, die K 86 in Rositz, die K 515 in der Ortslage Zürchau und die K 206 zwischen Zschechwitz und Ehrenberg saniert werden.

Im kulturellen Bereich wird u. a. im Lindenau-Museum und im Theater investiert. Für die Sanierung des Lindenau-Museums werden vom Land zehn Millionen Euro zur Verfügung gestellt. 2022 sollen die Maßnahmen abgeschlossen sein.

Das Theater in der Skatstadt soll bis 2021 für insgesamt über 10,5 Millionen Euro saniert werden, knapp acht Millionen Euro sind Fördermittel vom Land. Im Haushaltsplan 2018 sind fast eine Million Euro für Vorbereitungs- und Planungsleistungen vorgesehen.

Die Haushaltssatzung des Landkreises Altenburger Land und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 liegen noch bis zum 31. Mai 2018 zu den Öffnungszeiten im Bürgerservice des Landratsamtes Altenburger Land in der Lindenaustraße 9 öffentlich aus.

Bestandteile des Kreishaushaltes

Der Haushalt eines thüringischen Landkreises gliedert sich in einen Vermögens- und in einen Verwaltungshaushalt. Beide Teilhaushalte müssen in den Einnahmen und in den Ausgaben ausgeglichen sein. Die Summe der Einnahmen muss also genau so hoch sein wie die Summe der Ausgaben. Der Vermögenshaushalt enthält die Investitionsmaßnahmen. Er umfasst im Haushaltsjahr 2018 im Altenburger Land rund 33 Millionen Euro. So enthält er beispielsweise alle vermögenswirksamen Ausgaben und Einnahmen wie Investitionsmaßnahmen an Schulen, Zuweisungen für den Straßenbau oder Einnahmen aus neuen Kreditaufnahmen zur Finanzierung dieser Maßnahmen. Der Verwaltungshaushalt ist der laufende Verbrauchs-, Aufwands- bzw. Betriebshaushalt, umfasst 2018 im Landkreis rund 122 Millionen Euro. Darin enthalten sind u. a. die Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen vom Land, die jährlich zu erhebende Kreisumlage von den kreisangehörigen Städten und Gemeinden und Ausgaben für Personal und zu einem großen Teil Sozialausgaben. Ein Überschuss im Verwaltungshaushalt ist im Rahmen des Haushaltausgleiches dem Vermögenshaushalt zuzuführen. Zudem gibt es eine allgemeine Rücklage. Der Landkreis ist gesetzlich verpflichtet, jährlich zwei Prozent der Ausgaben des Verwaltungshaushalts (Durchschnitt der drei Vorjahre) als allgemeine Rücklage vorzuhalten. Die Rücklage dient hauptsächlich zur Sicherung der Kassenliquidität und als Mittel zur Finanzierung von Investitionen.

Kreisumlage

Die Landkreise legen ihren durch die sonstigen Einnahmen bei sparsamer und wirtschaftlicher Haushaltsführung nicht gedeckten Finanzbedarf auf die kreisangehörigen Städte und Gemeinden um. Die Kreisumlage ist nach den Umlagegrundlagen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden und der sich daraus ergebenden Umlagekraft zu bemessen.

Tom Kleinfeld
Öffentlichkeitsarbeit

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