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Schmölln profitiert vom Kommunalinvest-Paket

Stadt Schmölln

Der Thüringer Landtag beriet  das Kommunalinvestpaket für Kommunen. Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren bis 2024 zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen – also insgesamt über eine halbe Milliarde – Euro erhalten. „Ob Renovierungsarbeiten am Löschteich in einem unserer Ortsteile oder größere Infrastrukturmaßnahmen bei uns in der Kernstadt, es gibt keine Kommune in Thüringen, in der nicht an irgendeiner Stelle der Schuh drückt. Deshalb ist das nun geschnürte Paket, das die Investitionskraft der Kommunen langfristig verbessert und ihnen Planungssicherheit für die nächsten fünf Jahre bietet, mehr als nötig. Da wir als Kommunen selbst am besten wissen, welche Investitionen vor Ort am dringendsten notwendig sind, ist es gut, dass wir in der Stadt selbst entscheiden können, wofür wir das Geld ausgeben. Damit können wir in Anbetracht der angespannten Finanzlage erforderliche und wichtige Projekte absichern“, so Schmöllns Bürgermeister Sven Schrade (SPD).

Dem Vernehmen nach werden die Gelder als Pro-Kopf-Pauschale ausgereicht.

„Für Schmölln bedeutet das in den kommenden fünf Jahren einen Zuschuss von rund 2,1 Millionen Euro“, so Schrade. Allein für das Jahr 2020 bedeutet dies ein Zuschuss in Höhe von rund 599.000 Euro, für die Jahre 2021 bis 2024 jeweils etwa 384.000 Euro.

Hintergrund:

Die Gesamtsumme von 568 Millionen Euro soll aus den Rücklagen sowie den Überschüssen aus dem Haushaltsjahr 2019 des Landes entnommen werden. Der Gesetzentwurf wurde heute im Thüringer Landtag erstmals beraten und in den zuständigen Ausschuss überwiesen.

Stadtverwaltung Schmölln

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