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Tagesordnung 6. Sitzung des Kreistags des Landkreises Altenburger Land

Landratsamt Altenburg (Foto: der uNi)

 

Die 6. Sitzung des Kreistags des Landkreises Altenburger Land findet am Mittwoch, dem 24. Juni 2020 um 17 Uhr, in der Mehrzweckhalle Goldener Pflug, Beim Goldenen Pflug, 04600 Altenburg, statt.

Tagesordnung – öffentlicher Teil:

  1. Einwohnerfragestunde
  2. Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung am 5. Februar 2020
  3. Verschiedenes
    3.1. Informationen des Landrates
    3.2. Jahresrechnung des Landkreises Altenburger Land für das Haushaltsjahr 2019
    3.3. Bericht über die Arbeit des Psychiatriebeirates
    3.4. Bericht über die Arbeit des Seniorenbeirates
    3.5. Anfragen aus dem Kreistag
  4. Schulnetzplan für die allgemein bildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Altenburger Land Zeitraum 2020 bis 2025
  5. Absehen von einer Stellenausschreibung für das Amt des hauptamtlichen Beigeordneten
  6. Wahl einer ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten des Landkreises Altenburger Land
  7. Wahl einer stellvertretenden ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten des Landkreises Altenburger Land
  8. Ankauf von restituiertem Kunstgut mit Unterstützung der Thüringer Staatskanzlei
  9. Satzung des Landkreises Altenburger Land zur Regelung der Aufwandsentschädigung für im Brand- und Katastrophenschutz ehrenamtlich tätige Personen (Feuerwehrentschädigungssatzung)
  10. Zweckvereinbarung über die Nutzung der Zentralen Leitstelle der Stadt Gera
  11. Gründung der “Aus- und Weiterbildungsgesellschaft mbH THÜSAC” durch die THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH
  12. Feststellung des Jahresabschlusses, Festlegung der Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung sowie des Aufsichtsrates der THÜSAC Personennahverkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019
  13. Feststellung des Jahresabschlusses, Festlegung der Ergebnisverwendung, Entlastung der Geschäftsführung sowie des Aufsichtsrates der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH für das Geschäftsjahr 2019
  14. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH
  15. Berufung eines weiteren sachkundigen Bürgers in den Sozial- und Gesundheitsausschuss
  16. Anpassung der Anlage 1 der Verwaltungsrichtlinie des Landratsamtes Altenburger Land zur Gewährung der Leistungen für Unterkunft und Heizung im Rahmen des § 22 SGB II und § 35 SGB XII (Indexfortschreibung)
  17. Gründung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft
  18. Dingliche Sicherung der Investitionen am Herzoglichen Marstall
  19. Landkreisinitiative “Etablierung akademischer Ausbildung für Gesundheits- und Pflegeberufe” im Landkreis Altenburger Land (Vorlage der AfD/Starke Heimat Kreistagsfraktion)
  20. Änderung von Ausschussbesetzungen (Vorlage der Fraktion DIE LINKE)
  21. Senkung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2020 (Vorlage der Fraktion DIE LINKE)
  22. Unterbrechung der Sitzung zur Durchführung des nicht öffentlichen Sitzungsteils
  23. Breitbandausbau im Landkreis Altenburger Land – Kooperationsgemeinschaft Altenburg Ost
  24. Beschluss zur Vergabe der Bioabfall- und Grünschnittverwertung im Landkreis Altenburger Land ab dem 01.01.2021
  25. Beschluss zur Vergabe von Straßenbauleistungen >500 000 Euro, SB-B 017-2020 Gemeinschaftsmaßnahme zur Erneuerung Kreisstraße K 227 Kleintreben – Pahna, 3. BA Fockendorf Neue Welt bis OE Pahna

Jörg Reuter
Öffentlichkeitsarbeit

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