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Corona-Krise / Shutdown / Corona-Bonds und der EU Offenbarungseid


In diesen Tagen ist die Präsidentin der EU Kommission wahrlich nicht zu beneiden. Ursula von der Leyen wird aus allen Richtungen beschossen.

Jeder will etwas von ihr, doch leider jeder etwas Anderes. Zuerst warf die Ankunft von COVID-19 auf dem europäischen Festland die EU in Schockstarre; traf uns grenzenlos globalisierungsfreudige EU Europäer die Pandemie doch überraschend. Selbst aus den Spitzen deutscher Bundespolitik hörte man noch Anfang März „Alles halb so wild.“; „Deutschland braucht seine Grenzen nicht schließen.“; „Sorgen sind völlig unangebracht.“ … und ähnliche Weisheiten mehr.

Da kommt die Frage auf, ob die Politiker von Bund und einigen Ländern keine Nachrichten verfolgen? Beispielsweise aus China und dem Iran in den zurückliegenden drei vier Monaten? Auch die Thüringer Landesregierung schien zu lange in Trance und bietet erst seit der 13.KW wirksame Unterstützung an; zu einem Zeitpunkt als Bayern schon lange im Krisen-Management-Modus war und seine Bevölkerung wirksam schützte/ unterstützte. Sei es drum, Bund und Freistaat handeln nun mit immer mehr zielführenden Maßnahmen und brauchen jede Unterstützung. Zuerst gebührt jedoch ein Dank dem medizinischen Klinikpersonal, aber auch allen weiteren Verantwortlichen aus Rettungsdiensten und Verwaltung für deren gute Hilfe, wie auch jedem einzelnen Bürger für die Wahrnehmung von Selbstschutzmaßnahmen und eventueller Unterstützung der gerade hilfsbedürftigen älteren Mitmenschen. Eine sehr herausfordernde Aufgabe wird auch die Kompensation der wirtschaftlichen Ausfälle sein, wo diese durch Unternehmen und Privatpersonen nicht selbständig bewältigt werden können.

Das zu stemmen wird Thüringen und den Bund immens viel Geld kosten; Geld welches bisher gern auch in gönnerhaft großzügig bemessene Sozialleistung oder andere „wichtige“ Sozialprojekte investiert wurde. Nun wird manche Kommune oder manches in kommunaler Trägerschaft befindliche Klinikum sich wünschen, mehr intensivmedizinische Behandlungs- und Beatmungskapazität verfügbar zu haben. Nun ja, vielleicht werden unsere vielen Sozialarbeiter von Drogenprävention auf COVID-19 Prävention umsatteln – RRG wird das schon richtigmachen.

Mit der Pandemie kam auch ein so bisher unbekanntes Erliegen ganzer Volkswirtschaften. Über nahezu alle Bereiche der Finanz- und Wirtschaftssektoren kam es in den zurückliegenden Tagen zu massiven Einbrüchen. Diese Aufzufangen funktioniert nur mit gigantisch großen staatlichen Hilfen, welche durch ebenso gigantische Neuverschuldungen ermöglicht werden. Doch greift hier schon jetzt, was uns Deutschen aus der gemeinsamen EU und EZB Politik nur zu gut bekannt ist. Die Pandemie hat in Europa noch nicht einmal ihren Höhepunkt erreicht, da fordern die üblichen Verdächtigen (Frankreich, Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, Irland, Luxembourg, Portugal und Slowenien) auch schon die Vergemeinschaftung aller EU Schulden. Nachdem der EU Zahlmeister Deutschland sich zurückliegend zumindest mit Teilerfolgen gegen Euro-Anleihen wehrte, schlägt man nun fröhlich-forsch Euro-Bonds vor. Angeblich nur so könnten die ökonomischen Langzeitfolgen der Corona-Pandemie für die weniger leistungsstarken EU Mitgliedstaaten abgefedert werden.

Und wer soll nach Vorstellung der Herren Macron, Conte und Sánchez diese Euro-Bonds maßgeblich finanzieren? Richtig – der deutsche Michel und die deutsche Wirtschaft mit ihren erarbeiteten Steuergeldern. Das, obwohl unser Land durch den gegenwärtigen Shutdown selbst wohl über viele Jahre den nun zu erwartenden eigenen Schuldenberg abbauen muss. Da sieht man wieder, was unsere befreundeten EU-Partnernationen mit ihrer ausgeprägten Nehmerqualität unter gegenseitiger Solidarität verstehen.

So sieht sie aus, unsere glorreiche EU mit ihrem supranationalen Regierungsanspruch im Jahr 2020: unfähig die eigene Außengrenze gemeinschaftlich sicher zu schützen; unfähig sich zum gemeinsamen Engagement in der EU Außen- und Sicherheitspolitik zu einigen; unfähig sich auf eine einheitliche Migrations- und Asylpolitik zu einigen; unfähig sich der immer penetranteren politisch-ökonomischen Einmischung aufstrebender Mächte (China (!)) zu erwehren; … und wenn ein aggressives Virus die EU heimsucht, dann sind EU Parlament und EU Kommission hoffnungslos überfordert. Bei einem derartigen Offenbarungseid über die eigenen Unzulänglichkeiten kann man jeden europäischen Staat verstehen, welcher mangels Vertrauen in diese EU auf nationaler Souveränität zum Schutz der eigenen Bevölkerung besteht. Wer sich auf die EU in ihrer heutigen Form verlässt, der ist verlassen.

Ausführlicher: https://uwe-rueckert.de/ist-die-corona-krise-der-offenbarungseid-der-eu/

Behalten wir uns trotz allem unseren Optimismus und unsere Gesundheit.

Ihr
Uwe Rückert

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