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Die Linke – eine Bedrohung unserer Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit


Starke Heimat: Zusammenbruch des Lügenkonstrukts der SED-Nachfolger; Stand: 17.02.2021

Ende September 2020 führte der Kreisverband der postkommunistischen SED-Nachfolgepartei DIE LINKE in der Meuselwitzer Schnaudertalhalle eine Parteiveranstaltung durch. Diese Parteiveranstaltung wurde im Vorfeld öffentlich durch deren Kreisvorsitzenden im Altenburger Land mittels Verbreitung unwahrer Behauptungen beworben, welcher sich auch als Fraktionsvorsitzender der SED-Nachfolger im Kreistag selten mit Unanständigkeiten und dem Kolportieren von Unwahrheiten gegenüber Dritten zurückhält. Jener Funktionär der SED-Nachfolgepartei, Herr Plötner, stellte öffentlich eine Falschbehauptung auf, indem er 1990 als Gründungsjahr der PDS angab (PDS – zwischenzeitlich nur ein Name der immer wieder umbenannten SED).

Sehr aktuelle journalistische Recherchen veranschaulichen ein Bild über die „Bundeszentrale für Politische Bildung“ (bpb), dass diese in ihren ehernen Grundsätzen als parteiübergeordnete und allein objektiv-wertneutrale Institution zu wanken scheint. Nicht nur der Leiter der bpb besitzt ein SPD Parteibuch, sondern auch die Beiträge und Meinungsprägungen der bpb im öffentlichen Raum sollen demnach beträchtlich von SPD nahen politischen Linien eingefärbt sein. Insofern wird dieser Aspekt an anderer Stelle nochmals zu untersuchen sein, nimmt an dieser Stelle aber jeden Anfangsverdacht, dass nachfolgende Erklärung der bpb über Werdegang und Rechtsnachfolge der heute als DIE LINKE umbenannten SED-Nachfolger eine rechtspopulistische Darstellung sein könnte.

Auszug von bpb Beschreibungen zur Partei DIE LINKE:

„… Es ergibt sich die Frage, ab wann man die Geschichtsschreibung der Linken beginnen lassen kann. Feiern könnte die Linke den 1.1.1919, an dem sich die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) konstituierte. Dann könnte man den Vereinigungsparteitag von SPD und KPD zur SED vom 22.4.1946 anführen, als dem Willen der sowjetischen Besatzungsmacht gehorchend die Zwangsvereinigung stattfand. Für die PDS wird es hingegen schwieriger, einen Gründungsparteitag oder einen Gründungstag zu finden, da sie sich lediglich nicht mehr SED nannte und diesen Namen mehrfach wechselte. Während der Umbruchphase in der → DDR 1989/1990 hat sich die SED innerhalb kürzester Zeit zweimal umbenannt: Zunächst in SED-PDS (auf der zweiten Tagung des außerordentlichen Parteitags, 16./17.12.1989) und dann auf Beschluss des Parteivorstands vom 4.2.1990 in PDS. Den Namen PDS behielt sie bis zum 17.7.2005 bei. Im Vorfeld der Bundestagswahl und in Vorbereitung der damals bereits angestrebten Fusion mit der WASG nannte sie sich in Linkspartei.PDS (Abkürzung Linke) um. Am 16.6.2007 war schließlich das Geburtsdatum der Linken, als sich die Linkspartei.PDS mit der WASG zur Linken zusammenschloss. Dass damit keine neue Partei entstanden ist, liegt auf der Hand …“

Starke Heimat: Die Beweislage, welche die Falschbehauptungen des Kreisvorsitzenden Plötner von DIE LINKE entlarvt, ist erdrückend. Ein prominentes Beispiel unter weiteren mehr ist die Aussage des ehemaligen Mitgliedes im Bundesvorstand von DIE LINKE, Karl Holluba. Dieser leistete vor dem Berliner Landgericht eine eidesstaatliche Erklärung, mit welcher er unmissverständlich die unmittelbare Rechtsnachfolge von DIE LINKE auf die SED bestätigte. Wie der zwischenzeitlich mit offenbar zuvorderst politisch motivierten und durchweg sehr fadenscheinigen Gründen entlassene ehemalige Leiter der Berliner Gedenkstätte „Stasi Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen“, Hubertus Knabe, feststellte, entzog die ehemalige PDS allein zwischen Januar und Juli 1990 ca. sechs Milliarden DDR Mark dem SED-Parteivermögen und transferierte diese immensen Geldsummen unbekannt in das Ausland. Um sich auch weiterhin den Zugriff auf diese widerrechtlich angeeigneten und dem deutschen Fiskus entzogenen Vermögenswerte zu sichern, müsste die Partei DIE LINKE zweifelsohne in direkter Rechtsnachfolge zur SED-Unrechtspartei stehen, wovon man unbedingt ausgehen darf.

STARKE HEIMAT

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