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Ein guter Tag für das THW und seine 80.000 Freiwilligen

Volkmar Vogel (Foto: ©Schmid/MdB-Büro Vogel)


Das zweite THW-Änderungsgesetz ist am 13. März 2020 im Bundestag verabschiedet worden. „Indem wir die Kostenverzichtsregelung und die Pflicht zur Freistellung der ehrenamtlichen Helfer des Technischen Hilfswerks erweitern, stärken wir diese wichtige Behörde.“, freut sich Volkmar Vogel, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.

Mit der erweiterten Kostenverzichtsregelung kann das THW künftig häufiger zu Hilfe gerufen werden. So kann es seine Fähigkeiten z.B. bei Waldbränden oder Schneekatastrophen einsetzen und neue Technik kann besser erprobt oder verstärkt genutzt werden. Volkmar Vogel sagt: „Bislang verzichteten Kommunen aufgrund möglicher Kostenforderungen mitunter auf die Hilfe durch das THW. Diese Sorge nehmen wir den Kommunen mit der Gesetzesänderung.“ Künftig soll das THW regelmäßig auf die Kostenerstattung durch die ersuchende Stelle verzichten, wenn dies im überwiegenden öffentlichen Interesse liegt und die Kosten nicht anderweitig geltend gemacht werden können.

Auch die Pflicht zur Freistellung von ehrenamtlichen THW-Helfern unter Weitergewährung des Arbeitsentgelts wurde etwas erweitert. So müssen Arbeitgeber diese auch für Maßnahmen zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft unmittelbar nach einem Einsatz freistellen. „Indem wir diese Freistellung gewährleisten, stellen wir die Einsatzbereitschaft des THW sicher“, so der CDU-Bundespolitiker aus Ostthüringen.

Volkmar Vogel sagt: „Das THW wurde ursprünglich für den Zivilschutz und die Bewältigung von Naturkatastrophen eingerichtet. Mit der Verletzlichkeit kritischer Infrastrukturen wie der Strom- und Wasserversorgung oder den Folgen des Klimawandels kamen für den Zivil- und Katastrophenschutz neue Herausforderungen hinzu. Mit der Änderung des THW-Gesetzes stärken wir dieses besondere Ehrenamt. Für die großartige Arbeit, die die vielen Freiwilligen vor Ort leisten, brauchen sie auch optimale Bedingungen.“

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