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Erklärung von Oberbürgermeister Michael Wolf zur Jugendförderung

Landkreis gefährdet Finanzierungsmodell: Einstieg in den Ausstieg

Mit der Entscheidung des Kreistages zur Fortschreibung des Jugendförderplans vom 1. Dezember 2010 gefährdet der Landkreis Altenburger Land das seit Jahren gut funktionierende Finanzierungsmodell. Nicht nur, dass Stabilität und Kontinuität der über den Plan geförderten Projekte durch die zunächst nur einjährige Fortschreibung nicht mehr sichergestellt werden können, legt der Kreis auch Hand an die Finanzierungsvereinbarung mit den mitfinanzierenden Städten und Gemeinden an.

Durch die nunmehr beschlossene Kürzung der Personalstellen im städtischen Jugendhaus Rote Zora ist die Stadt Altenburg gezwungen, die geringeren Einnahmen aus der Förderung bei den Zuwendungen an die freien Träger der Jugendhilfe zu kompensieren. Seit Jahren nämlich leistet die Stadt Altenburg – wie auch die Städte Gößnitz, Lucka, Meuselwitz und Schmölln sowie die Gemeinde Ponitz – über die Kreisumlage hinaus einen finanziellen Anteil an der Finanzierung der Projekte des Jugendförderplans.

Konkret zahlt die Stadt Altenburg den auf ihrem Gebiet tätigen freien Trägern der Jugendhilfe ein Drittel der Projektkosten. Dafür erhält die Stadt Altenburg vom Landkreis zwei Drittel der Personalkosten der Dienstkräfte in den städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie einen geringen Betriebskostenanteil. Sachkosten erhält die Stadt Altenburg für ihre Einrichtungen nicht. In den Zuweisungen des Landkreises enthalten ist die so genannte Jugendpauschale des Landes, die zur Kofinanzierung zur Verfügung steht. Statt nachhaltige Einsparpotenziale, die im Landkreis unzweifelhaft noch vorhanden sind, umzusetzen, sollen nun Stück um Stück über den Jugendförderplan bezuschusste Maßnahmen und Projekte amputiert werden.

 


Mit dem Beschluss des Kreistages beginnt ein Sterben auf Raten. Die Stadt Altenburg leistet für eine rein kreisliche Aufgabe einen nicht unbedeutenden finanziellen und auch inhaltlichen Beitrag. Trotz der seit Jahren angespannten Haushaltslage der Stadt Altenburg wurde die Finanzierungszusage an den Landkreis und die freien Träger immer erfüllt. Durch die aktuelle Entscheidung des Kreistages aber, die einen Einstieg in den Ausstieg aus dem auf Augenhöhe vereinbarten Finanzierungsmodell darstellt, wird die Stadt Altenburg erhöhte Aufwendungen nicht auf Dauer stemmen können.

Sollte der Landkreis auch nach dem Jahr 2011 nicht wieder zu dem Finanzierungsmodell zurückkehren, werde ich dem Stadtrat vorschlagen, die Finanzierungszusage aufzukündigen. Gleichzeitig fordere ich, wieder zu der auch gesetzlich festgeschriebenen Mittelfristigkeit der Bedarfsplanung zu kommen. Planungssicherheit ist das A und O für die Bindung von gut ausgebildeten Fachkräften. Eine nur einjährige Maßnahmeliste und die damit verbundene Unsicherheit kontinuierlicher Arbeit ist da mehr als kontraproduktiv.

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