Starke Heimat: Fortwährender Spaltungsversuch des AfD Kreisvorstandes Altenburg-Greiz und untrennbare Causa Höcke-Kalbitz
Das Beispiel des AfD Kreisverbandes Altenburg-Greiz ist kein Einzelfall. Entgegen bestehender parteilicher Bestimmungen, kann man im Kreisverband unter Duldung des wissenden Thüringer AfD-Landesvorstandes offenbar sogar Vorstandsfunktionen wahrnehmen, selbst wenn man die eigene Parteimitgliedschaft unter annehmbar bewusst falsch getroffenen Angaben herbeiführte. Ein Partei-Hopping von extrem links (SED/ PDS) hin zur Thüringer AfD scheint im Höcke/ Möller geführten Landesvorstand ebenfalls kein Problem zu sein, wenn man damit nur weitere willfährige Gefolgsleute hinter sich versammelt. Über die „Qualität“ und Zuverlässigkeit derartiger Charaktere mag der Thüringer AfD Landesvorstand selbst urteilen und sich dazu seinen Mitgliedern und Wählern erklären. Dabei zeichnet sich auch hier in Ostthüringen der Wunsch zur AfD Bundestagskandidatur eines vor Kurzem noch politisch weit links auftretenden Ex-Genossen ab. Setzt sich Ex-Genosse und AfD Kreisvorstandsmitglied Braun tatsächlich als AfD Bundestagskandidat durch, dann wäre die Thüringer AfD endgültig im Spektrum zwischen völliger Lächerlichkeit und grotesker Absurdität angekommen.
Doch wäre das anhaltende Hofieren des Ex-Genossen Braun allein die Fortführung abstruser Eigenwilligkeit einiger Thüringer AfD Funktionäre, welche auch völlig ignorant auf rechtsverbindliche Beschlüsse ihres eigenen Parteibundesvorstandes reagieren. Mit erheblichem Befremden ist wahrzunehmen, dass die fundiert begründete Unvereinbarkeit des aus der Partei ausgeschlossenen Herrn Kalbitz mit der AfD in einigen ostdeutschen AfD Landesverbänden völlig ignoriert wird. Der gemeinsame öffentliche Auftritt von sächsischen AfD Spitzenfunktionären mit Herrn Kalbitz belegt, dass die offizielle Auflösung des Flügels keinesfalls dessen erheblich negativen Einfluss in der Partei unterbindet. Die Beobachtung der brandenburgischen Landes-AfD durch den Verfassungsschutz ist deshalb ebenso konsequent nachvollziehbar, wie die Beobachtung der Thüringer AfD unter dem Flügel-Duo Höcke/ Möller.
Die Thüringer AfD Mitglieder sind deshalb aufgefordert, sich von der kommunalen Ebene bis Landespartei einer ehrlichen Selbstüberprüfung zu unterziehen und konsequent zu Handeln. So sehr die vertrauensvoll gute Zusammenarbeit mit etlichen AfD Mitgliedern und Unterstützern zu begrüßen ist, stehen wir doch konsequent gegen jede Person, welche unserem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat konträr entgegensteht. Auch kann kein gutes Parteiprogramm politische Wirkung erzielen, wenn es durch immer wieder rechtswidriges sowie destruktiv polemisches Verhalten einzelner Führungskader der Thüringer AfD jede Glaubwürdigkeit verliert und somit verhindert wird. Deshalb fordern wir die Thüringer AfD Mitglieder auf, sich ebenso unvereinbar zu denen zu stellen, welche deren eigene Partei in eine gefährliche politische Sackgasse führten und weiter an den Rand verfassungsrechtlicher Legitimität driften. Dazu zählt auch die aufrichtig klare Benennung, dass es zuerst aufgrund der politischen Unvereinbarkeit mit Personen wie Höcke, Möller und Braga entgegen dem mehrheitlichen Thüringer Wählerwillen zu einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung kommen konnte. Eine möglicherweise geplante Abwanderung von Herrn Höcke in den Bundestag im kommenden Jahr würde das Personalproblem lediglich verschieben, aber nicht lösen und kann deshalb keine Option sein. Herr Höcke bezeichnet reihenweise anständige Menschen als Spalter und Verräter, inklusive seinem eigenen Parteivorsitzenden Meuthen. Offenbar versucht er damit zu übertünchen, dass er selbst die personifizierte Spitze innerparteilicher Spaltung und politischen Verrates an der ursprünglichen Agenda der AfD ist.
Die Starke Heimat steht deutlich unvereinbar gegenüber den Herren Höcke und Möller, sowie allen sich zu diesen AfD Landessprechern bekennenden Unterstützern. Regional steht die Starke Heimat ebenso unvereinbar zu denjenigen Vorstandsmitgliedern des AfD Kreisverbandes Altenburg-Greiz, welche nachweislich im Sinne der Spaltung gemeinsamer AfD/Starke Heimat Fraktionsgremien agitieren, bzw. aufgrund ihrer ganz individuellen Vita persönlich nicht unbescholten gelten können. Dem AfD Kreisverband Altenburg-Greiz ist dringend angeraten die Stasi Unterlagen ihrer aktuellen Vorstandsmitglieder einzufordern und öffentlich auszuwerten. Das Ergebnis dürfte für alle AfD Mitglieder und AfD Unterstützer von hohem Interesse sein.
Eine Starke Heimat wächst nicht durch diktatorisch eingeforderten Kadavergehorsam von Landesparteisprechern, welche selbst zum Widerstand gegen rechtsverbindliche Beschlüsse ihres eigenen Bundesvorstandes aufrufen. Eine Starke Heimat wächst ebenso nicht durch Parteikreisvorstände, welche abstruse Hetzschriften gegen unbescholtene Kommunalpolitiker verbreiten; das zudem in einer Art, welche nicht unbegründet an ehemalige Stasi-Methoden erinnert. Eine Starke Heimat wächst durch Freiheit, Demokratie und Wahrung geltenden Rechts. Dafür stehen wir.
STARKE HEIMAT