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Kommunalwahlen 2019 – AfD Veranstaltung und weiteres Geschehen auf dem Markt am 13 Mai 2019

Antifa protestiert gegen AfD und Deutschland (Foto: ABG-Info)


Eine Orientierungshilfe

Das war der 13. Mai in Altenburg für alle Besucher des Marktplatzes allemal – eine Orientierungshilfe. So konnten alle, welche sich ernsthaft mit Politik beschäftigen und denen eine sich weiter positiv entwickelnde Zukunft unseres Kreises Altenburger Land am Herzen liegt, den Ausführungen zu Zielsetzungen und zur Programmatik der AfD Kandidaten für die anstehenden Kommunalwahlen folgen. Zudem gab es etliche Gelegenheiten für persönliche Gespräche und Fragestellungen. Der ebenfalls bereichernde Vortrag von MdB Stefan Brandner, welcher zudem den Vorsitz über den Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages führt, zog nochmals einen größeren Bogen und informierte die interessierten Zuhörerinnen und Zuhörer über aktuelle Politik aus Bund und EU. Das inhaltlich wichtige und informative Programm wurde hervorragend umrahmt. Eine Live Band, ein

MdB Stefan Brandner bei seiner Ansprache in Altenburg (Foto: ABG-Info)

Clown, eine Hüpfburg sowie ein Verkaufsstand für Imbiss und Getränke wurden zudem durch sehr viele, sehr liebevoll selbstgebackene Törtchen des gelernten Küchenmeisters und Konditors, unseres MdL und Kreistagskandidaten Thomas Rudy, ergänzt.

So verzeichnete der Veranstalter einen Durchlauf von insgesamt etwa 500 Interessierten, welche sich länger oder

kürzer aufhielten und die Gelegenheit zum Zuhören, zum Gespräch, zum Genießen der hervorragenden Livemusik, oder auch nur zur Stärkung für den weiteren Weg nutzten.

Zeitgleich hatte das Landratsamt offenbar mindestens zwei weitere Veranstaltungen in einem anderen Bereich des Marktplatzes genehmigt, welchen sich erkennbar mehr Jugendliche und deutlich weniger Erwachsene im Altersband Ü 20 anschlossen (die Presse berichtet von etwa 40 Teilnehmern). Obwohl diese Veranstaltungen als Gegendemonstrationen zur AfD Wahlveranstaltung beschrieben wurden, wäre eine thematische Zusammenlegung zumindest mit der offenbar durch die Linkspartei unterstützten Demonstration hervorragend gewesen, denn auch die AfD positioniert sich klar gegen Hetze, Rassismus und Nazis. Und hätten sich die dort demonstrierenden Kinder und Jugendlichen ähnlich einer einzelnen jungen Dame, welche – augenscheinlich aus dem Lager der Linkspartei stammend und die Rede Stephan Brandners nicht verpassen wollend -, ohne störende Zwischenrufe zu den Gästen der AfD gesellt, sie hätten noch einiges über Demokratie, Freiheit und gute Politik lernen können.

AfD Veranstaltung (Foto: ABG-Info)

Vielleicht beim nächsten Mal, denn willkommen sind die jungen Bürger. Mitdenken und friedlich-forsch mitdiskutieren ist allemal besser, als dauernd Parolen schreiend und polternd die eigene persönliche Weiterentwicklung zu verpassen. Deshalb auch liebe Eltern, passen Sie bitte auf wohin Ihre Kinder gehen und mit wem sie nach der Schule „spielen“. Denn es mutet nicht nur grotesk an, sondern birgt womöglich reale Gefahren, wenn Kinder und Jugendliche ganz unmittelbar neben „Antifa Aktivisten“ demonstrieren, welche unter anderem Banner mit „Nie wieder Deutschland“ und ähnlichen unsinnig unanständigen Schriftzügen vor sich hertragen. Das hat dann weder einen positiv lehrenden, noch einen gesellschaftlich gewinnbringend-prägenden Sinn. Auch würde ich mir als Elternteil durchaus Sorgen machen, da Gruppierungen unter der Bezeichnung 161 (Antifaschistische Aktion – AFA) schon mehrfach gesetzbrechend gewalttätig auffielen.

Als Bürger mache ich mir aber zusätzlich Sorgen, da gerade wieder Herr Fabian Hoemcke, Kandidat der Linkspartei für den Kreistag und den Altenburger Stadtrat, offenbar weniger Bedenken zeigt sich unmittelbar neben die bis zur Unkenntlichkeit vermummt gekleideten Antifa Leute und deren teilweise staatsverachtende Plakatierung zu positionieren sowie lauthals in Richtung der AfD zu rufen.

Einerseits frage ich mich wo die Erschöpfung zuerst einsetzte – bei Herrn Hoemckes Stimmbändern oder bei den Batterien seines Megaphons (die Distanz war reichlich und der Wind stand günstig – außer einem nicht störenden Hintergrundgeräusch wurde bei der AfD Veranstaltung nicht viel davon wahrgenommen 🙂 Andererseits hat er mit seinem Verhalten ein weiteres Mal die Frage aufgeworfen, ob er ein geeigneter Kandidat für eine Mandatsübernahme ist. Denn ganz sicher darf man politische Positionen links, rechts, zentral, oben, unten, hinten, vorne oder sonst wo haben, solange diese im verfassungsmäßig-rechtlichen Rahmen sind. Wer sich aber so demonstrativ seine Sympathie und Unterstützung mit Gegnern unseres Staates und unserer Grundwerte demonstriert, kann wohl kaum die anständigen, vernünftigen Wähler in unserem Kreis erreichen.

Und wieder einmal, werte Mitglieder der Linkspartei – Sie haben hier einen Kandidaten auf Ihrer Liste, welcher scheinbar wenig von unseren Grundwerten und unserem Demokratieverständnis hält. Mit diesem zu den Kommunalwahlen anzutreten wird die Wähler wohl kaum überzeugen. Aber das liegt schlussendlich bei Ihnen. Gern jedoch können Sie dazu Orientierungshilfe erhalten.
Sehr geehrter Herr Hoemcke – Ein Zitat, welches dem französischen Radikalsozialisten Georges Clemenceau zugeschrieben wird, sollte Sie ggf. zum Nachdenken bewegen: „Wer mit zwanzig kein Sozialist ist, der hat kein Herz, wer es mit vierzig noch ist, der hat kein Hirn.“ Sie sind inzwischen Mitte dreißig … der Bonus für zugestandenen jugendlichen Übermut ist demnach bald aufbraucht.

Natürlich fielen auch weitere Transparente auf, wie bspw. das vom „Projekt der Jugend Altenburgs“, mit dem gegen Hetze, Vorurteile, Falschmeldungen und Rechts geworben wurde. Liebe Jugendliche, statt euch mit der Antifa auf engsten Raum aufzustellen, hättet ihr mit eurem gewählten Motto gern die AfD Veranstaltung stärken dürfen, denn genau dafür steht die AfD auch. Dann hättet ihr auch die Slogans und Namen der euch unterstützenden, gut bekannten staatlichen Institutionen, Verbände und Gruppierungen nicht schnell noch abdecken müssen. Natürlich war das aber richtig, denn weder die Stadt Altenburg, noch der Freistaat Thüringen, oder aber das Stadtforum Altenburg und weitere eurer Unterstützer wollen ihre Meinung zusammen mit der unseren Staat ablehnenden Antifa Bewegung gemeinsam demonstrieren. Das war dann wenigstens noch verantwortungsvoll gehandelt.

Und ebenso konsterniert und unsicher wirkten nun auch die lebenserfahreneren Genossinnen und Genossen der Linkspartei – Frau Dr. Klaubert und Herr Böhme seien hier gern genannt -, welches möglicherweise ebenso an der direkten Antifa Nachbarschaft lag. Da, liebe Linkspartei, fällt mir spontan Goethes Meisterwerk „Der Zauberlehrling“ ein: „Die ich rief, die Geister, Werd ich nun nicht los.“

Es soll aber auch von Amtes wegen jedes Amt genannt werden. So stellt sich mir als unbedarftem Bürger doch die Frage, warum

Antifa, Linksjugend solid und die LINKE demonstrierten gegen die AfD und Deutschland (Foto: ABG-Info)

man ordnungsamtstechnisch die Demonstrationen um das „Projekt der Jugend Altenburgs“ sowie der weiteren friedlich demonstrierenden Genossinnen und Genossen von Linkspartei, SPD etc. auf engstem Raum mit „Antifa Aktivisten“ positionierte. War da etwa eine schalkhafte Idee versteckt wirklichkeitsverzerrende Bilder entstehen zu lassen, somit die AfD etwa anzustacheln die durch Linkspartei und andere Gruppen mobilisierten Kids mit der Antifa und deren staatsverachtenden Äußerungen in einen Topf zu werfen? Das wird gewiss nicht passieren, da auch die heute lebensreiferen AfD Anhänger einmal jung waren und das Privileg genossen, mit erlaubter, stürmischer Naivität ihre Lebenserfahrungen zu sammeln. Selbst bei den schwarz-vermummt auftretenden Antifa Aktivisten kann man überwiegend davon ausgehen, dass sie irgendwann zur guten Kinderstube zurückfinden und ihren momentan schwerpubertären Zustand überwinden werden.

Deswegen werden sich die Blauen nun nicht an den Roten abarbeiten. Die Roten, wenn sie denn ebenso vernünftig sind, sich nicht an den Blauen abarbeiten. Und die Schwarzen deshalb auch nicht händereibend lachend danebenstehen. … man kann fast sagen, erwischt liebe CDU 🙂 … aber man kann es auch einfach lassen, und genau das mache ich und lasse es dabei bewenden.
Zu guter Letzt soll noch genannt werden, was genannt werden muss. So kann nach einem erfolgreichen, friedlichen Verlauf der AfD Veranstaltung die Vorbereitung und Durchführung der ordnungsrechtlichen Maßnahmen durch die Stadtverwaltung Altenburgs nur positiv herausgestellt werden.

Hier soll auch Herr Oberbürgermeister Neumann klar lobend erwähnt werden, welcher mit beispielhafter Initiative einer kurzfristigen Bitte nachkam und somit, über die bereits bestehenden Planungen seines Ordnungsamtes hinaus, entscheidend zur erfolgreichen Absicherung der Veranstaltungen auf dem Altenburger Markt beitrug.

Auch die Polizistinnen und Polizisten der Altenburger Polizeiinspektion wie auch aus Gera, hatten die Lage jederzeit unter voller Kontrolle. Ihr Auftreten war einmal mehr sehr professionell und deeskalierend. Beschäftigt wurden sie eigentlich nur durch einige Leute der AfD Gegenveranstaltung, bedauerlicherweise (Presseberichten zufolge) einhergehend mit Beamtenbeleidigung. Auch die aus Leipzig gemeldeten „Antifa Aktivisten“ konnten sich dank polizeilicher Sicherungsmaßnahmen nicht negativ in Altenburg auswirken. Deshalb an dieser Stelle nochmals herzlichen Dank für den hervorragenden Polizeieinsatz.

Nun verbleiben noch einige Tage bis zum 26. Mai und die Bürgerinnen und Bürger werden weiter etliche Gelegenheit zur Meinungsbildung finden. Es ist durchaus wichtig wählen zu gehen, ganz egal welche Partei oder politische Gruppe, solange sich diese im grundgesetzlichen Rahmen befindet. Lassen Sie uns dieses große demokratische Recht und das Privileg einer „freien Wahl“ nach eigener Überzeugung und Glauben nutzen.

Nur wer wählt gestaltet auch mit und übernimmt gesellschaftliche Verantwortung.
Wer darüber hinaus noch AfD wählt, der wählt eine gute, selbstbestimmte, demokratische, Sicherheit schaffende und positiv progressiv-gestaltende Zukunft für unsere Altenburger Heimatregion und für Europa.

Uwe Rückert

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