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Lesermeinung: Chrystal Meth, Macht und andere Drogen


Der Schuster bleibt bei seinen Leisten und der (Manfred) Weber spinnt weiter sein (politisches) Garn.

Da rufen die falschen Propheten nach noch mehr EU Einheitsbrei, alles unter dem Deckmantel von angeblicher Prosperität, mehr Sicherheit, einer einheitlich starken EU-Stimme nach außen … „L‘ Union Européenne en Marche“ fondé par Weber? Timmermanns? Vestager?

Weither ist es nicht mit dem europäischen Einheitsgeist, sieht man dem aktuellen Machtpoker in Brüssel zu. Da ist nichts von einem EU Esprit de Corps im Sinne von „Freiheit, Gleichheit, Gender-Diversiditätsheit“ zu erkennen.

Wir Bürger werden von den Merkels, Macrons und Ruttes auf das EU Parlament eingeschworen, sollen uns dessen Vorgaben genauso beugen, wie der finanzpolitisch allmächtigen EZB und den verordnungswütigen EU Kommissionen. Doch ist es nur zu offensichtlich, dass man uns Wasser predigt und selbst Wein trinken möchte.

Aktuell werden die EU Regierungschefs mächtig von dem EU-parlamentarischen Geist geplagt, welchem sie selbst Leben einhauchten. Es tobt ein Machtkampf zwischen EU Rat und EU Parlament. Ob sich die Regierungschefs durchsetzen, oder doch die überbezahlten EU Parlamentarier? – momentan ist alles offen. Doch klar ist, dass die anstehende Wahl des EU Kommissionspräsidenten allein dem jeweils rein nationalistischen und/oder machtpolitischen Kalkül und Vorteilsdenken der beteiligten Regierungschefs und Mitglieder der EU Parlamentsfraktionen entspringt.

So also offenbart sich in Brüssel schon am Tag nach der EU Wahl die Droge der scheinheiligen Machtversessenheit.
Das hohe Votum der Niederländer für die Sozialdemokraten war allein eine Bevorzugung des eigenen Landmannes Timmermanns. Die Merkel‘sche Rückendeckung für Weber entspringt nur dem machtpolitischem Vorteilsdenken der Berliner Regierungschefin von CDU/ CSU. Und Macron versucht verzweifelt das wenig zahme, liberale ALDE Pferd zu reiten, unterstützt zur Durchsetzung seiner frankophilen Interessen die Dänin Verstager.

Doch das Schlimmste an diesen Brüsseler Grabenkämpfen ist, dass die hitzigen Debatten eben nicht zum Wohle und Vorteil der EU Bürger geführt werden, sondern allein um die persönlichen Machtinteressen von Weber, Timmermanns, Verstager, Merkel, Macron und Co.

Würden diese Herrschaften den gleichen Einsatz zeigen, wenn es um soziale Gerechtigkeit, faire Löhne, bezahlbaren Wohnraum, flächendeckende Gesundheits- und Pflegeversorgung … ginge, die EU wäre eine wunderbare Institution und würde umfassend Zustimmung finden. Aber so – ohne mich!!!

Doch von der Droge der Macht nun zu den Drogen mitten unter uns.

Erst wenige Wochen ist es her, dass in Altenburg ein Punk in seiner Wohnung getötet wurde. Bei dem dazu vorausgegangenen Streit, welcher mit dem Tod des jungen Mannes endete, waren Zwistigkeiten um Drogen der Auslöser.
Nun kam es in der Altenburger Albert-Einstein-Straße zu einer Auseinandersetzung und Messerstecherei mit schwersten Verletzungen (Pressemeldung vom 29.05.2019). Es ist nicht meine Absicht in die polizeilichen Ermittlungen hinein zu intervenieren. Doch dass auch bei diesem aktuellen Gewaltverbrechen Drogen sehr wahrscheinlich eine Schlüsselrolle spielten, dass pfeifen die Spatzen von den Dächern.

Und wie reagieren die Verantwortlichen im Altenburger Land? Mehr Sozialarbeiter, mehr Prävention, mehr Verständnis und Therapieangebote …

Alles gut und schön, aber trotzdem nur eine Seite der Medaille. Doch neben dem „Soft-Approach“ bedarf es auch „Deterrence & Sanctioning“. Das auf der Grundlage von adäquatem Gesetz und Verordnung durchzusetzen, muss vorrangiges Sicherheitsinteresse von Staat, Freistaat und Kommunen sein.

Altenburg und die umliegenden Städte und Gemeinden sind dabei nur kleineres Abbild der Zustände in großen deutschen Städten. Mit den Drogen kommt Enthemmung und Verrohung. Erst gestern wurde in Berlin ein Polizist von zwei Brüdern zusammengeschlagen, die Szene dabei von der Schwester und Mutter der Gewalttäter noch gefilmt.

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_85835082/berlin-brueder-verpruegeln-polizisten-kollegin-zieht-dienstpistole.html

Nur das beherzte Einschreiten einer Polizistin, welche dazu den Schusswaffengebrauch androhen musste, rettete den am Boden liegenden und dabei weiter zusammengetretenen Polizeibeamten vor noch schwereren Verletzungen. Sein möglicher Tod wurde von den Tätern bei ihrem brutalen Übergriff billigend in Kauf genommen. Soll hier mal nach der Herkunft der Schläger gefragt werden? … die Antwort darauf würde wohl nicht überraschen.

Dieser brutale Übergriff auf den Polizisten ereignete sich im Rahmen einer Routineverkehrskontrolle. Damit schließt sich auch der Kreis zum redaktionellen Kommentar, welcher erst jüngst in der OVZ zu lesen war. Es ging um einen vorgeblich überdimensionierten und zu martialischen Auftritt unserer Polizisten im Rahmen von Verkehrskontrollen.
Hätten in Berlin vier oder fünf Polizeibeamte diese Verkehrskontrolle durchführen können, wäre der jetzt schwer verletzte Polizist sehr wahrscheinlich noch gesund und unversehrt.

Passen wir alle auf, dass wir in unserem schönen Altenburger Land unsere Freiheiten behalten und soziales Wohlverhalten – dort wo verlorengegangen – wiederfinden. Das wir uns ohne Bedenken von Drogenabhängigen überfallen und ausgeraubt zu werden auf unseren Straßen bewegen können. Das wir sinnlose Zerstörungswut und Vandalismus von enthemmten Menschen nicht tolerieren. Das wir zunehmender Vermüllung unserer Innenstädte und unserer Natur durch harte Sanktionen den Kampf ansagen. Das jeder Mensch nach eigener, freier Entscheidung eine Kippa, einen Turban, ein Kopftuch oder offenes Haar tragen kann, ohne sich religiösem Terror auszusetzen. Lassen Sie uns gemeinsam handeln, wenn andere nur reden.

Beginnend der Amtsperiode für den neugewählten Kreistag, wird sich die AfD Fraktion aktiv für eine noch bessere Sicherheit im Altenburger Land einbringen. Darüber hinaus werden wir gemeinsam mit den anderen Fraktionen alles daransetzen, die weiteren, vielfältig bestehenden Problemfelder und Herausforderungen zu meistern. Die Bedenken unseres Landrates Herrn Melzer, dass es im neugewählten Kreistag ggf. schwieriger wird Mehrheiten zu finden, möchte ich seitens der AfD gern zerstreuen. Unabhängig parteilicher Zugehörigkeit, wird die AfD Fraktion jede gute Initiative und jede umsetzbare, bürgerfreundliche Beschlussvorlage unterstützen.

Deshalb fordern wir schon jetzt die einzelnen Bürger, die Vereine und die Gemeinden auf, sich offen und vorbehaltlos mit den sie bewegenden Themen an uns zu wenden. Wir nehmen ihre Anliegen ernst, setzen uns gemeinsam mit Ihnen dazu intensiv auseinander.

In Kürze wollen wir als Kreistagsfraktion auch oneline erreichbar sein, damit Sie einen schnellen, direkten Draht zu uns haben. Vereinbaren Sie gern auch individuelle Gesprächstermine über unsere Bürgerbüros.

Uwe Rückert

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