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Nach der Wahl – The way ahead


Danke! … so beginne ich richtigerweise meine Zeilen und meine damit in erster Linie alle Bürgerinnen und Bürger, welche der AfD bei den Kommunalwahlen ihre Stimme gaben.

Danke auch an unsere Mitstreiter und Unterstützer, ohne die es unmöglich gewesen wäre unsere Partei so stark zu positionieren und den Wahlkampf durchzuführen. Aber auch danke an all jene, welche uns vorbehaltlos ein Forum gaben oder schlicht eine objektive Neutralität wahrten, sich nicht vom gegen uns gerichteten Trommelfeuer beindrucken ließen.

Nun liegen die vorläufigen, aber doch schon sehr verbindlichen Ergebnisse der Kommunalwahlen vor (drei Stimmbezirke müssen ihre Ergebnisse zum Zeitpunkt dieses Berichtes noch melden) und geben wiederum Aufschluss. Das erfolgreiche Votum aus dem Altenburger Land für die AfD zu den EU Wahlen konnten wir kommunal nicht ganz erreichen. Trotzdem haben wir auch hier unsere optimistischste Zielmarke von 15% deutlich überschritten, werden allein im Kreistag mit 22,6% (vorläufiges Votum) und daraus resultierenden zehn Mandaten klar als zweitstärkste Fraktion nach der CDU präsent sein.

Damit sollte nun auch vom vielleicht noch letzten verunsicherten Bürger erkannt worden sein, dass die AfD schon lange nicht mehr als reine Protestpartei zu deklarieren ist, sondern vielmehr mit eigenen Inhalten die Interessen einer großen Zahl von Bürgerinnen und Bürgern vertritt, allein im Altenburger Land für deutlich mehr als jeden fünften Einwohner spricht.

Doch möchte ich die Gelegenheit auch nutzen, um einen kurzen Schwenk über Europa-, Bundes- und Landespolitik zu machen. Seitens unseres politischen Mitbewerbers, der CDU, äußerte sich Herr Zippel nach der EU Wahl etwas enttäuscht, da er selbst „voll pro Europa ist“, deshalb wohl nicht ganz versteht, warum die Menschen europakritische Kräfte wählen. Hierzu sei angemerkt, dass die Anhänger der AfD im Mindesten so patriotisch pro-europäisch sind, wie Herr Zippel selbst. Das schließt auch unser Bekenntnis zur EU ein.

Doch wollen wir die EU wieder zu dem umgestalten, was ihre Gründungsväter im Sinn hatten – eine Institution zur Friedenswahrung der souveränen, europäischen Völker untereinander, welche gleichzeitig vielfältig Vorteile im Bereich der ökonomischen, sozialen und kulturellen Kooperation bietet.

Dazu gehören selbstverständlich Freihandel, Freizügigkeit im Reisen, Austausch und Kooperation im Bildungswesen, aber auch – wo immer möglich – das Finden und Artikulieren einer gemeinsamen europäischen Position gegenüber außereuropäischen Mächten. All das kann unserem Erachten nach aber nur auf der Grundlage souveräner Selbstbestimmung der einzelnen EU Mitgliedstaaten erfolgen, nicht jedoch aufgrund Brüsseler Diktats, oft an den Belangen und Notwendigkeiten ganzer Nationen vorbei. Somit sind wir in unseren Positionen gar nicht unerreichbar von den Unionsparteien entfernt, können möglicherweise zukünftig gemeinsame Positionen finden und weiterentwickeln.

Auf Bundesebene zeigt sich die Stärke der AfD nahezu täglich im Parlament, wenn die größte Oppositionsfraktion in klarer Deutlichkeit die zahlreichen Schieflagen im Staat benennt – Rente, Gesundheit, Bildung, Verkehr, Migrationspolitik, Tariflöhne, Sicherheit, Umwelt, Forschung … die thematische Vielfalt der AfD Bundestagsfraktion berührt nunmehr alle Bereiche der Politik. Und wenn die Altparteien einerseits und vollkommen berechtigt die AfD auffordern, über reine Oppositionspolitik hinaus auch politisch mitzugestalten, legen sich dieselben Parteien gleichzeitig anhaltend konsequent als „Sperrriegel“ vor jede gute Initiative der AfD zur Übernahme politischer Verantwortung. Das zeigte sich zuletzt wieder am parteiübergreifenden Votum gegen MdB Otten, welcher mittlerweile als dritter Kandidat der AfD Fraktion zum Bundestagsvizepräsidenten vorgeschlagen wurde. Dass Herr Otten dabei einmal 210 und andermal 205 Ja Stimmen der Bundesparlamentarier erhielt, obwohl die AfD Fraktion 91 Angehörige zählt, lässt dann vielleicht noch hoffen. Nur sollte den Parteien im Bundestag aber auch klar sein, dass Herr Otten (Oberst der Reserve) ausgebildeter Waffensystemoffizier ist und jahrelang als Angehöriger unserer Parlamentsarmee, der Bundeswehr, Kampfflugzeuge mit erheblicher Bombenlast und schwerer Bewaffnung im deutschen Luftraum führte. Da erscheint es schon reichlich grotesk, dass dem Mann, welchem das eben gleiche Parlament ein solch gewaltiges Waffenarsenal zur Verteidigung unseres Volkes und unseres Staatsterritoriums anvertraut, ihm nicht zugesteht die parlamentarischen Sitzungen im Deutschen Bundestag verantwortlich zu leiten. Es zeigt nur zu deutlich das alleinige, rein parteipolitische Kalkül der GroKo Parteien, sowie der links-grünen Opposition, welches mit der eigentlich erwarteten parlamentarischen Aufgabenwahrnehmung im Interesse des gesamten Deutschen Volkes wenig gemein hat.

Im Freistaat Thüringen werden die Wahlergebnisse aus EU- und Kommunalwahlen ebenso zum Umdenken von Regierung und Parlament führen müssen, wenn man glaubhaft dem Wählerwillen Rechnung tragen möchte. Die Ergebnisse zeigen, dass bei einer Landtagswahl die gegenwärtige Regierungskoalition aus Rot-Rot-Grün keine Mehrheit mehr besitzen würde. Es ist auch nicht ratsam ein Fünftel bis ein Viertel der Wählerinnen und Wähler, nämlich diejenigen, welche für die AfD stimmten, unbeachtet zu lassen oder weiter in eine „Schublade“ stecken zu wollen, in welche sie nicht hineingehören. Und auch in Vorausschau auf die anstehenden Landtagswahlen, haben es die Thüringer Menschen verdient, dass für sie eine gute Politik, frei von jeglichem Parteigezänk, umgesetzt wird. Die AfD wird sich dem nicht entgegenstellen, wenn man ihr ehrlich-offen entgegenkommt, sondern vielmehr konstruktiv und positiv mitgestalten. Es liegt nun also wesentlich an den anderen Parteien die politische Wirklichkeit zu akzeptieren und die AfD nicht weiter mit fadenscheinigen, unhaltbaren Argumenten ausgrenzen zu wollen.

Im Altenburger Land konnte sich insgesamt die CDU als stärkste politische Kraft behaupten, wobei es durchaus Städte und Gemeinden gibt, in welchen andere Parteien oder Wählergruppierungen dominieren. So wird die AfD bspw. sehr souverän die stärkste Fraktion im Meuselwitzer Stadtrat bilden, dort politische Verantwortung für die Stadt und deren Menschen übernehmen. Der bundesweite Aufwind für die Grünen schlug sich im Altenburger Land nicht nieder. Auch die FDP kommt nicht über die 5% Marke. Sehr starke Verluste verzeichnet die Linke, aber auch die SPD verliert gegenüber den letzten Kommunalwahlen deutlich. Weitgehend stabil und zweistellig halten sich Die Regionalen.

Bei all dem wird deutlich, dass mit der Bewerbung der AfD für kommunale Mandate eine erhebliche Veränderung in der politischen Landschaft eingetreten ist. Deshalb auch hier meine klare Aufforderung die Ergebnisse der Kommunalwahl zu akzeptieren und gemeinsam die Geschicke für unser Altenburger Land und dessen Menschen zu gestalten.

In einer erst kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung des FDP Kreisverbandes befand man mich für „erfrischend offen“. Solches werte ich durchaus als Lob, nicht aber als Zeichen meiner eventuellen Naivität. Und in diesem Zusammenhang möchte ich gern ergänzen, dass es lohnt sich an meine erfrischende Offenheit zu gewöhnen. Als designierter Angehöriger der AfD Fraktion im Kreistag, werde ich zusammen mit meinen Fraktionskollegen sicher keine spontanen Wunder bewirken können. Aber wir werden immer mit (erfrischend) ehrlicher Offenheit über den Zustand und die Entwicklungen des Landkreises berichten, dabei weder beschönigen noch dramatisieren. Darauf können sich die Bürgerinnen und Bürger verlassen.

Schlussendlich nutze ich auch die Gelegenheit allen politischen Mitbewerbern beim Ringen um Kommunalmandate zu den jeweils erreichten Ergebnissen herzlich zu gratulieren. Es ist der AfD ein Anliegen überall dort, wo sie mit eigenen Fraktionen beteiligt sein wird, mit allen weiteren Mandatsträgern vorbehaltlos und ehrlich zusammen zu arbeiten. In diesem Sinne wünsche ich uns allen bestes Gelingen in der vor uns liegenden, sicher sehr herausfordernden Arbeit.

Uwe Rückert
Mitglied der AfD im Altenburger Land

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