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STARKE HEIMAT – Die Bürgerbewegung für unsere Region und unsere Menschen.


Vorstellung der STARKEN HEIMAT

Bemerkenswert und erfreulich ist das Interesse vieler Menschen, Näheres über unsere junge Bürgerbewegung erfahren zu wollen. Einige Antworten auf die dazu gestellten Fragen soll diese kurze Vorstellung bieten.

Nach etlichen persönlichen (nicht immer guten) Erfahrungen mit Parteipolitik, tauschten wir uns unter Gleichgesinnten aus. Diesen und mir liegt zuerst an einer guten Regionalentwicklung, welche konstant zuverlässig und unabhängig von parteilichen Couleurverhältnissen umgesetzt werden soll. Die Verhinderung oder aber die unverhältnismäßige Förderung von Entwicklungsinitiativen, allein weil man das „falsche“ bzw. das „richtige“ Parteibuch besitzt, ist leider oft unsinnige Realität – von der Kommunalverwaltung bis zur EU Politik.

Eine Bindung an Parteiprogrammatiken, welche oft nicht den Bedürfnissen unserer Menschen vor Ort entsprechen, wollen wir in der Starken Heimat deshalb bewusst nicht und stehen somit auch jedem Bürger/ jeder Bürgerin, aber auch jeder Partei/ jeder sonstigen Institution gleichermaßen aufgeschlossen gegenüber. Diese Aufgeschlossenheit reflektiert sich beispielsweise in unserer zielführenden Fraktionskoalition mit den AfD Abgeordneten, aber auch im regen Austausch mit weiteren Mandatsträgern im Kreistag des Landkreises Altenburger Land. Dort und anderswo lassen wir uns allein von bürgerfreundlichem Handeln auf der Basis sachorientierter, pragmatischer Vernunft leiten. Gute Initiativen finden dabei unsere Unterstützung, egal aus welchem politischen Lager diese eingebracht werden. Eine klare Abgrenzung erfolgt nur dort, wo wir unseren freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat ablehnende Haltungen erkennen. Unser Bestreben liegt immer in der demokratischen Kompromissfindung; bestenfalls im Konsens mit anderen. Dazu gehört unbedingt der Einbezug konstruktiver Kritik. Aber nur polterndes Meckern, ohne gute Lösungsvorschläge aufzuzeigen, lehnen wir ab.

An dieser Stelle sollen nicht unsere bestehenden Einbindungen in vielfältig unterschiedliche regionale Projekte, Initiativen und kommunalpolitische Verantwortlichkeiten einzeln genannt werden – das würde den Rahmen sprengen. Doch haben wir uns auf einen allgemeinen Wertekanon geeinigt. Dieser spiegelt die Grundeinstellungen der Menschen wider, welche sich heute als Teil der Starken Heimat identifizieren.

Unser Wertekanon: Wir engagieren uns für eine Starke Heimat, in welcher …

1) … ein gesellschaftlicher Zusammenschluss aller bürgerlichen Kräfte zum Erhalt von Frieden, Freiheit und Demokratie oberste Maxime ist. Damit soll die Möglichkeit zur Zusammenführung verschiedenster politischer Strömungen zu Gunsten bürgerorientierter und vernünftiger Sacharbeit geboten werden.

2) … jeder Bürger frei, unbefangen und ohne Befürchtungen vor Repressalien seine Meinung äußern kann. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, welches unter keinen Umständen beschnitten werden darf.

3) … gute Moral, Anstand und gegenseitiger Respekt das Zusammenleben miteinander bestimmen. Einem erkannten gesellschaftlichen Werteverfall muss Einhalt geboten werden.

4) … wahre Demokratie gelebt wird, nicht aber eine gelenkte Scheindemokratie zur Durchsetzung von Partikularinteressen einzelner Institutionen praktiziert werden kann.

5) … eine für Bürger und Unternehmen unübersichtliche und überbordende Bürokratie abgebaut wird. Staatliche Forderungen, von der Steuererklärung bis zum Gebührenbescheid, müssen einfach und praktikabel gehalten werden. Gesetze und Rechtsvorschriften sollen für jedermann erfassbar und verständlich sein.

6) … staatliche Leistungen grundsätzlich nur anhand der tatsächlichen Einnahmen erfolgen. Überdimensionierte Subventionierungen für einige parteinahe Institutionen sowie umfangreiche Sozialleistungen für allein Arbeitsunwillige müssen drastisch eingekürzt werden. Die Stärke unseres Landes beruht wesentlich auf einer leistungsstarken Ökonomie, welche erster Garant für gutes Steueraufkommen ist. Deutschland hat eine soziale Marktwirtschaft und keinen marktwirtschaftlich ausgerichteten Sozialismus. Das Leistungsprinzip muss Gültigkeit haben und Fleiß muss sich lohnen.

7) … das Asylrecht vollumfänglich erhalten wird. Daneben darf es nicht durch neukonstruierte Fluchtgründe wie beispielsweise „Klima- und Umweltflucht“ zu einer Aushöhlung bzw. Neufassung des bestehenden und bewährten Asylrechtes kommen. Die Aufnahmefähigkeit unserer Gesellschaft, auch für notleidende Menschen, hat physische und soziale Belastungsgrenzen, welche nicht überschritten werden dürfen. Die humanitäre Unterstützung in Krisengebieten vor Ort als „Hilfe zur Selbsthilfe“ muss immer oberste Priorität besitzen.

8) … eine kontrollierte und allein am Bedarf bemessene Migrationspolitik betrieben wird. Ausländer, welche schwer straffällig geworden sind, müssen ausnahmslos und unverzüglich abgeschoben werden. Arbeits- und Wirtschaftsmigranten, welche trotz eigener Arbeitsfähigkeit dauerhaft das deutsche Sozialsystem belasten, müssen ebenso konsequent in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden.

9) … gut funktionierende Renten- und Gesundheitssysteme zuerst den Bürgern zur Verfügung stehen, welche über lange Arbeitsjahre in diese eingezahlt haben. Deutsche Staatsbürger haben in der Rente und im Krankheitsfall zuerst und vor allen anderen Anspruch auf genügend umfängliche Versorgung – dieses zu garantieren ist Pflicht des Staates.

10) … die Förderung der Familie, bestehend aus Vater, Mutter und Kind/ern, wieder im Mittelpunkt gesunder Familienpolitik steht. Anderweitige Lebenskonzepte, beispielsweise gleichgeschlechtliche Partnerschaften, sind normal und zu tolerierender Teil unserer Gesellschaft. Doch muss das klassische Familienbild vorrangig gefördert werden. Hier sind Staat, Bildungsinstitutionen und Kirchen zuerst verantwortlich.

11) … dem Schutz des ungeborenen Lebens hohen Stellenwert beigemessen ist. Stehen keine gravierenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen von Mutter und Kind zu erwarten, und erfolgte die Schwangerschaft nicht gewaltsam unfreiwillig, dann sollen Schwangerschaftsabbrüche unterbleiben. Staat und Kirche sind hier besonders gefordert, um die ungeborenen Leben zu schützen.

12) … Straftaten und Ordnungswidrigkeiten spürbar geahndet werden, so dass ein disziplinierender Lerneffekt eintritt. Das zumindest oft augenscheinliche Schutzverhalten von Justiz und staatlicher Exekutive gegenüber Tätern, bei gleichzeitiger Missachtung der Opfer, muss beendet werden. Unsere Heimat darf keinen Freiraum zur Entfaltung von parallelstaatlichen Strukturen, (Clan) Kriminalität und Terrorismus bieten, sondern diesen kriminellen Auswüchsen konsequent mit aller Härte des Rechtsstaates begegnen.

13) … Suchtproblematiken mit allen gebotenen Mitteln begegnet wird. Dazu zählt neben Präventionsmaßnahmen auch die klare Wahrnehmung von Drogenhandel/ -konsum als kriminelle Handlungen. Solche müssen konsequent als Straftaten geahndet werden.

14) … dem Schutz und Erhalt einer bestmöglich intakten Umwelt höchste Priorität zukommt. Dabei muss immer einem wissenschaftlich belastbaren Ansatz gefolgt werden, aber keiner nicht fundierten und oft fehlerhaften Umweltpolitik. Unsere Umwelt darf weder Spielball politisch-grüner Fundamentalideologen noch diverser Öko-Industrien sein, welche unter dem Deckmantel von „Klima- und Umweltschutz“ oft unberechtigte Ängste schüren und damit lediglich ihrem rein machtpolitischen bzw. allein kommerziellen Interesse dienen. Wer die Umwelt schützt, der schützt auch seine Heimat.

15) … eine kosmopolitische Grundhaltung unsere positive Weltoffenheit prägt. Daraus darf jedoch kein multikultureller Einheitsbrei werden, in welchem die deutschstämmige Bevölkerung ihre Wurzeln, ihr kulturelles Erbe und ihre abendländischen Wertvorstellungen nicht wiedererkennt oder ganz verliert. Unsere Heimat braucht eine Identifikation stiftende und zu pflegende Leitkultur. Hinzuziehende Menschen bereichern uns durch ihre Gebräuche und kulturellen Eigenheiten, aber sollen sich dabei jederzeit in unseren viel Freiraum lassenden Werte- und Rechtsrahmen einpassen.

16) … keine unangemessen hohen Zahlungen deutscher Steuergelder an internationale Organisationen erfolgen, wie es bei vielen unverhältnismäßig hohen Leistungen unseres Staates an die EU erkennbar ist. Die EU soll für ihre souveränen Mitgliedstaaten eine gemeinsame Plattform bilden. Diese dient der gemeinsamen Prosperität und kollektiven Sicherheit. Die Bildung einer einzigen europäischen Republik ist jedoch kein Ziel, welches es zu unterstützen gilt. Zahlreich unterschiedliche Interessenslagen und sonstige Diversitäten der europäischen Nationen unterstreichen die Bedeutung des Erhalts von staatlicher Souveränität.

(Für die Einbindung der Deutschen Bundesbank in die Europäische Zentralbank gilt gleiches sinngemäß.)

17) … das Engagement in der Entwicklungshilfe stärker am strategischen Eigeninteresse ausgerichtet ist. Nehmerstaaten sollten deshalb auch anderweitig vertraglich gebunden sein, beispielsweise über Handelsbeziehungen zur Stärkung unserer heimischen Wirtschaft. Eine Subvention anderer Staaten, welche ihr damit gewonnenes Potential vorteilhaft zuerst mit anderen Mitbewerbern einsetzen, ist nicht erstrebenswert. Hier muss mit mehr Pragmatismus agiert werden, ohne dass wichtige humanitäre Aspekte unbeachtet bleiben.

18) … ein gutes und sicheres Leben für alle Bürger garantiert ist. Pluralität und Freizügigkeit im Sinne freier Entfaltung müssen gewahrt bleiben. Die Freiheit des Einzelnen endet erst dann, wenn Rechte und Freiheiten eines oder mehrerer anderer Bürger beeinträchtigt werden.

Die STARKE HEIMAT ist eine parteiunabhängige Bewegung und steht für alle bürgerlichen und unseren Staat bejahenden Menschen offen, welche einen wohlordnenden und dabei größtmöglich freiheitswahrenden Rahmen aus Recht und Gesetz unterstützen.

Als Bürgerbewegung gibt es für uns keine Abgrenzung zu politischen Parteien und Organisationen, solange sich diese mit geltendem Recht im Einklang befinden und auf dem Boden unseres Grundgesetzes stehen. Damit stehen wir auch den Mitgliedern der Parteien als alternatives Angebot für politisches Engagement offen. Allein die Einsatzbereitschaft für unsere Heimat und unsere Menschen ist entscheidend.

Lassen Sie uns gemeinsam einen guten Weg beschreiten; den Weg unserer Starken Heimat.

Uwe Rückert

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