Freitag , 29 März 2024
Aktuelle Nachrichten

STARKE HEIMAT – für kompetente Regierungsarbeit statt rot-grüner „Zufälligkeiten“


Thüringens Justizminister Adams (B90/Die Grünen) strebt die Einrichtung eines „BürgerForum“ an. Dort sollen zufällig ausgewählte Thüringer Bürger beratend für die Landesregierung tätig sein, um diese in besonders herausfordernden Situationen wie der Corona-Krise zu unterstützen.

STARKE HEIMAT:

Minister Adams konnte nicht darstellen, wie er mit einem derartigen „BürgerForum“ Menschen aus allen sozialen Bereichen und Interessengruppen gleichermaßen erreichen kann. Ebenso bleibt völlig unklar, wie die beabsichtigte „zufällige“ Auswahl einzelner Bürger umgesetzt werden soll. Unweigerlich kann so der Verdacht entstehen, dass bevorzugt eine Interessenspolitik der derzeitigen Regierungsparteien unterstützt werden soll.

Ganz offenbar sieht sich die rot-rot-grüne Minderheitsregierung nicht in der Lage, um eigenständig die notwendigen Entscheidungen für Thüringen zu treffen. Es wäre deshalb konsequent richtig gewesen an den zuvor verbindlich zugesagten Neuwahlen des Landtages im April 2021 festzuhalten. Trotz dieser klaren Selbstoffenbarung über die eigene Minderbefähigung Thüringen bestmöglich durch die Corona-Krise zu führen, klammert sich die Ramelow-Regierung mit Unterstützung der schwarz-blau-gelben Oppositionsfraktionen nun bis September in ihren Ministerien fest.

STARKE HEIMAT

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert