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STARKE HEIMAT zur geplanten Aufhebung der allgemeinen Corona-Beschränkungen

STARKE HEIMAT – Die Bürgerbewegung für unsere Region und unsere Menschen.


Ramelow handelt richtig

Der Vorstoß von Ministerpräsident Ramelow (Die Linke) zur Umwandlung der allgemeinen Corona-Beschränkungen in Corona-Empfehlungen, verbunden mit der Delegierung an die kommunale Ebene angemessene Verordnungen durchzusetzen, ist richtig. Damit stellt er zwar weitere anstrengende und ressourcenzehrende Forderungen an die Landkreisverwaltungen und kreisfreien Städte, folgt aber ebenso konsequent dem Subsidiaritätsprinzip. Dieses ist umso richtiger, da die thüringenweite Ausbreitung von Covid-19 regional sehr unterschiedlich ist. Natürlich soll und wird von Bund und Freistaat ein Ermessensrahmen vorgegeben, in welchem die kommunale Ebene ihre Entscheidungshoheit ausübt. Dazu gehören beispielsweise die Einhaltung eines Mindestabstandes, das Tragen von Mund-Nasen-Schutz, konsequente Verhaltensregeln in sensiblen Bereichen, aber auch das verbindlich festgelegte Hochfahren von Schutzmaßnahmen bei mehr als 35 Neuinfektionen auf je 100‘000 Einwohner pro Woche.
Im Altenburger Land wurden verpflichtende Corona-Beschränkungen insgesamt vorbildlich umgesetzt. Im Gesundheitswesen reagierte man schnell und lagegerecht. Das Landratsamt überwacht, koordiniert und verordnet nach bestem Fachwissen und Gewissen. Und ja, es ist sicher nicht alles perfekt, aber wesentlich besser als in manch anderem europäischen Land; von außereuropäischen Zuständen einmal ganz abgesehen.

Einige Entscheidungen waren und sind dabei umstritten. Gute und weniger gute Argumente gibt es Für und Wider. Und alle, welche jetzt besorgt die Lockerungsabsichten des Ministerpräsidenten kritisieren, sollten dessen Ankündigung aus jeder Perspektive betrachten. Denn die Einschnitte und Schäden, welche durch die Corona-Beschränkungen in vielfältiger Hinsicht entstanden, sind immens. Unsere Unternehmen, von Produktion über Dienstleistung bis Handel, sind vielfach an ihren Belastungsgrenzen oder schon darüber hinaus. Besonders prekär sieht es beim Betrieb von Kindergärten und Schulen aus. Hier bestehende Corona bedingte Beschränkungen zeigen teils katastrophale Auswirkungen.

Unsere Forderung:

Die STARKE HEIMAT fordert daher die Entscheidungsträger aller Ebenen auf, schnellstmöglich und unter Einhaltung bestmöglicher Schutzvorkehrungen zum schulintern regulären Unterrichtsbetrieb zurückzukehren. Durch Schulträger und Gesundheitsamt wurden umfassende Schutzvorkehrungen vorab und während der Schulpräsenzzeiten getroffen, welche das Infektionsrisiko für alle Schüler/innen extrem minimieren. In Abwägung der Vor- und Nachteile, sowie der möglichen gesundheitlichen Gefahren, plädieren wir für die Wiederaufnahme des planmäßigen Unterrichtes ohne Limitierung der Schülerzahlen in den einzelnen Schulklassen. Es darf keine weiteren Unterrichtsausfälle und keine weiteren Beschränkungen bei wichtigen Abschlussprüfungen geben. Spätestens zum 06. Juni 2020 muss der Unterricht an jeder Schule im Landkreisgebiet wieder gem. verbindlichem Lehrplan durchgeführt werden. Dass damit im Schulbetrieb mehr zehn Schüler gleichzeitig im Klassenraum sind und auch 1,50 Meter Mindestabstand zueinander unterschritten werden, muss zum Vorteil einer bruchfreien und vollumfänglichen Unterrichtung hingenommen werden. Das Recht auf Bildung muss hier Vorrang haben. Strenge Hygienemaßnahmen (Husten- und Niesetikette; häufiges Händewaschen/-desinfizieren; engere Reinigungszyklen …) wirken zudem schützend.

Zum Schutz der Menschen, welche zur Risikogruppe zählen, müssen Ausnahmeregelungen angeordnet werden. Doch gerade angesichts der vergleichsweise geringen Covid-19 Infizierungen im Altenburger Land, sollte die übergroße Bevölkerungsmehrheit schnellstmöglich wieder zum regulären (Arbeits-)Alltag zurückkehren dürfen; sowie unsere Schüler zurück zum Unterricht. Bleiben die Menschen insgesamt besonnen und vernünftig, kann auch bei der von Herrn Ramelow (Die Linke) angestrebten Lockerung eine zweite Corona-Infizierungswelle verhindert werden.

In diesem Sinne herzlichen Dank an alle engagierten und sehr umsichtig agierenden Vertreter aus Gesundheitswesen, Schulkollektiven, Verwaltung … Nun gilt es die angekündigten Lockerungen sehr verantwortungsbewusst, aber ebenso sehr zügig umzusetzen, damit Bildungswesen, Wirtschaft und gesellschaftliches Leben wieder zu weitgehender Normalität zurückkehren. Beachten alle gemeinschaftlich die Corona-Schutzempfehlungen, dann können wir auch so die Pandemie eindämmen, ohne unsere vital wichtigen ökonomischen und sozialen Grundlagen weiter aufs Spiel zu setzen.

Uwe Rückert/ Starke Heimat (25. Mai 2020)

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