Tagesordnung der 7. Sitzung des Kreistages

am Mittwoch, 4. März 2015, 17 Uhr, im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Alten-burg, Landschaftssaal

Öffentlicher Teil:

1. Einwohnerfragestunde

2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 3. Dezember 2014

3. Verschiedenes

3.1. Informationen der Landrätin
3.1.1. Vorstellung des elektronischen Abstimmungssystems
3.1.2. Bericht des Seniorenbeirates
3.2. Anfragen aus dem Kreistag

4. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages

5. Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Altenburger Land für das Haushaltsjahr 2015

6. Finanzplan des Landkreises Altenburger Land für die Jahre 2014 bis 2018

7. Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

8. Änderung von Ausschussbesetzungen (Antrag SPD-Fraktion)

9. Entsendung von Stellvertretern für die Mitglieder des Seniorenbeirates

10. Zielvereinbarung des Landkreises Altenburger Land im Rahmen des Audits „Familiengerechter Landkreis“

11. Verwaltungsrichtlinie zur Gewährung der Leistungen für Unterkunft und Heizung im Rahmen des § 22 SGB II und § 35 SGB XII des Landratsamtes Altenburger Land – KdU-Richtlinie

12. Verwaltungsrichtlinie zur Gewährung von Leistungen für einmalige Bedarfe im Rahmen des § 24 Abs. 3 Nr. 1 und 2 SGB II sowie § 31 Abs. 1 Nr. 1 und 2 SGB XII – Richtlinie einmalige Bedarfe

13. Maßnahmen im Rahmen des Regionalbudgets für die Region Altenburger Land

14. Feststellung des Jahresabschlusses der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH für das Geschäftsjahr 2013

15. Abschluss einer dreiseitigen Kreuzungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG Leipzig, der Gemeinde Nobitz und dem Landkreis Altenburger Land zum Neubau/Ausbau des Bahnübergangs im Zuge der Kreisstraße K 207 einschließlich Gehweg in der Ortslage Lehndorf, Gemeinde Nobitz, im Rahmen des Ausbaus der Strecke 6362 Leipzig – Hof, Bahnübergang km 48,140 Lehndorf

16. Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung zum Neubau der Eisenbahnüberführung über die Kreisstraße K 206 und die teilweise Verlegung der K 206 zur Verbesserung der Sichtverhältnisse bei Ehrenberg zwischen der DB Netz AG und dem Landkreis Altenburger Land im Zuge des Ausbaus der Strecke 6362 Leipzig – Hof, Bahnüberführung km 44,665 Ehrenberg

Unterbrechung der Sitzung zur Durchführung des nicht öffentlichen Sitzungsteils

17. Vergabe von Bauleistungen > 250.000,00 Euro, Grund- und Regelschule „Wieratalschule“ in 04618 Langenleuba-Niederhain, Gartenstraße 15, Ersatzneubau Schulsporthalle, Los 3 – Dachkonstruktion

18. Vergabe von Straßenbauleistungen > 500.000,00 Euro, Gemeinschaftsmaßnahme Landkreis Altenburger Land und Gemeinde Treben – Herstellung Hochwasserschutz im Bereich Treben-West, 04617 Treben, Ersatzneubau Brücke über den Gerstenbach, Erneuerung Teilabschnitt der K224, Herstellung von zwei Deichbauwerken und einer Flutmulde durch die Auewiesen (Maßnahmen M 5.1, 5.2 und 9)