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Thüringer Groteske beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum


STARKE HEIMAT: Tiefensee (SPD) und dessen traurige Bilanz als Wirtschaftsminister; Stand 22.09.2020

Am zurückliegenden Wochenende fand in Bad Saarow das „Ostdeutsche Wirtschaftsforum“ statt. Mit dabei Politikvertreter aus Bund und ostdeutschen Ländern, so auch der (noch) Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Gerade aus der Perspektive des Altenburger Landes – trotz Nähe zu prosperierenden Oberzentren wie Leipzig, Jena, Halle/Saale oder Chemnitz – blickt man auf 30 Jahre kontinuierlichen, wirtschaftlichen Abschwungs zurück; weniger auf Erfolgsgeschichten. Es gibt sie zwar, ein paar Firmen, welche sich erfolgreich am Markt behaupten. Doch mal ehrlich, das verdanken sie klugen und tatkräftigen Unternehmern, welche oft hohes Risiko eingehen und sich bis zum Rand der persönlichen Erschöpfung einbringen. Herr Tiefensee (SPD) hat da eher weniger Anteil.

Dafür sprach er beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum in einer Art, dass gerade bei nachdenkenden Thüringern viele Fragezeichen aufkamen und man sich unsicher war, ob Herr Tiefensee (SPD) zu schlechten Späßen aufgelegt war oder manch abstruse Aussage tatsächlich ernst meinte.

Erster Tiefensee (SPD) Fauxpas – Die Bundesregierung sollte Ostdeutschland bei wichtigen Standortentscheidungen nicht weiter benachteiligen. Da möchte man laut rufen: „Guten Morgen RRG, Herr Ramelow und Herr Tiefensee!“. In der Oberlausitz entstehen neue Universitäten, neue Krankenhäuser, Quartierkonzepte werden mit Leben erfüllt und in Infrastruktur, neue Industrien sowie Tourismus wird ordentlich investiert. Sachsen-Anhalt, ähnlich Thüringen ein Flächenstaat mit vergleichsweise geringer Bevölkerung, investiert ebenfalls in Renaturierung von Bergbauflächen, aber auch in neue Industrien wie am Chemie-Standort Leuna gut nachweislich. Das uns benachbarte Leipzig ist in vieler Hinsicht ostdeutsche Boom-City schlechthin, hat dabei diverse Bundesbehörden im eigenen Stadtgebiet angesiedelt. Aber Herr Tiefensee beklagt sich über mangelnde Berücksichtigung durch den Bund bei Standortentscheidungen. Fakt ist, die Regierung Ramelow hat bisher geschlafen und ist hauptverantwortlich, wenn Thüringen heute in vielen Bereichen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg abgehängt ist.

Zweiter Tiefensee (SPD) Fauxpas – Die Investitionskraft der Kommunen müsse unbedingt gestärkt werden, schlägt unser „Super-Minister“ vor. Da hat er nicht Unrecht, übersieht jedoch, dass mit den viel zu spät und im Gießkannenprinzip ausgereichten Corona-Hilfen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung den wirtschaftlich angeschlagenen Thüringer Unternehmen vielfach nur ungenügend geholfen wurde; zumal auch oft an unzweckmäßiger Stelle, wobei dort wo Hilfe bitter nötig war eben keine ankam; ist weitere traurige Bilanz von RRG. Wieviel Unternehmen aufgrund verfehlter rot-rot-grüner Wirtschaftspolitik in Thüringen noch in Insolvenz gehen werden, wird sich noch zeigen. Das Ende der Fahnenstange ist leider noch nicht erreicht. Und wer die Investitionskraft der Kommunen stärken möchte, der sollte in Erfurt zuerst die SPD geführten Ressorts „Finanzen“, „Inneres (dabei Kommunales!)“ sowie „Wirtschaft“ zur Verantwortung ziehen, bevor man sich klagend gegen die Bundesregierung in Berlin wendet. … und wer ist nochmal Juniorpartner in der Bundes-GroKo? Richtig, die SPD. Dabei auch SPD Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz – wir erinnern uns; der Mann, welchem man als Hamburgs Stadtoberhaupt noch engste Verwicklungen zur betrügerischen Warburg-Bank sowie in ebenso wegen Steuerbetrugs bekannt gewordene Cum-Ex-Geschäfte nachsagte. Bei derart prima SPD Expertise muss es (finanz-)wirtschaftlich doch steil bergauf gehen, oder?

Dritter Tiefensee (SPD) Fauxpas – Ostdeutschland bräuchte viel mehr Zuwanderung, um den Fachkräftebedarf zu decken, so Herr Tiefensee (SPD). Das ist dann auch wieder eine ganz eigene Tiefensee-Logik, da er damit die Fachkräfteabwanderung vieler Ostdeutscher gerade in den 1990er und 2000er Jahren kompensieren möchte. Hier möchte man laut „Haaallooo Herr Tiefensee!“ rufen. „Sie haben da etwas verpasst!!!“. In den zurückliegenden Jahren gingen viele gut qualifizierte ostdeutsche Arbeitnehmer in den Westen, weil die Landschaften hier eben nicht so blühten wie von Alt-Kanzler Kohl zugesagt, die Lohnunterschiede Ost-West bei gleicher Arbeit noch heute exorbitant auseinanderklaffen. Diese Leute und deren Kinder fehlen heute. Doch reden wir über Zuwanderung im Jahr 2020, dann wohl eher über Flüchtlinge vom Balkan, aus Afrika und Asien. Wie diese nun mehrheitlich nicht unser Sozialsystem belasten sollen, dafür aber überwiegend den Arbeitsmarkt als qualifizierte Fachkräfte verstärken, das hat Herr Tiefensee (SPD) leider nicht verraten. Ja, wir brauchen dringend qualifizierte Fachkräfte, welche fleißig und verlässlich sind. Dazu sollte man jedoch zuerst auf die eigene Jugend setzen …

Vierter Tiefensee (SPD) Fauxpas – …der eigenen Jugend wird leider zu wenig Beachtung geschenkt. Wieviel freie Lehrstellen gibt es in Thüringen insgesamt und im Altenburger Land speziell? Wieviel junge Leute stehen dagegen, welche nach Schulabschluss keinen Ausbildungsplatz haben, weil sie den Anforderungen (oft wegen charakterlicher, geistiger oder auch motorischer Mängel) nicht entsprechen? Oder weil sie, dem jahrelangen Trend entsprechend, eine akademische Ausbildung anstreben, da sie dort bessere Arbeits- und Vergütungskonditionen erwarten? Einen guten Überblick über thüringische Entwicklungslinien seit der rot-rot-grünen Landesregierung bietet das Statistische Landesamt: https://statistik.thueringen.de/datenbank/default2.asp Warum hat es die rot-rot-grüne Landesregierung seit 2014 erheblich versäumt in Schulbildung, Sportstätten und Vereinsleben für junge Menschen zu investieren, aber ruft nun über Herrn Tiefensee nach Zuwanderung von außen? Warum investiert die rot-rot-grüne Landesregierung nicht zuerst nachhaltig in gute Entwicklungsperspektiven für unsere Kinder und Jugend, statt lauthals nach Zuwanderung von außen zu rufen?

Jeden weiteren Tiefensee (SPD) Fauxpas aufzuzählen soll an dieser Stelle erspart bleiben, denn es wären etliche mehr. Festzuhalten bleibt, dass Herr Minister Tiefensee (SPD) mit seinem ungenügenden Auftritt beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum dort angeknüpft hat, wo die rot-rot-grüne Landesregierung zuletzt ebenso ungenügend aktiv war, als das Altenburger Land fast um seine 5% Anteil am Fördergeld vom Mitteldeutschen Revier aus dem Strukturstärkegesetz geprellt worden wäre. Dank dem beständigen Hinweisen durch die STARKE HEIMAT, sowie dem späten aber nicht zu späten Eingreifen eines MdB der Unionsparteien, konnte mit noch vertretbaren Konditionen diese 90 Millionen Euro Strukturförderung für das Altenburger Land gewonnen werden.

Wollte man Herrn Minister Tiefensee (SPD) und der rot-rot-grünen Landesregierung für ihre Arbeit Schulnoten geben, es wäre wiederum ein ungenügend – Note 6.

STARKE HEIMAT

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