Donnerstag , 28 März 2024
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Zeit, dass sich was dreht …


…war Grönemeyers motivierender Gesangsbeitrag zur Fußball WM 2006. Im Altenburger Land folgen unterschiedlichste Protagonisten noch dreizehn Jahre später diesem Motto. So drehen sich diese Tage erstmal die Räder von Schwerlasttransportern, welche großdimensionierte Bauteile von Windenergieanlagen (WEA) bei bis zu 70to Gesamtgewicht über die Landstraßen von der BAB4 Anschlussstelle bis nach Mohlis verbringen. Im dortigen Windpark des Unternehmens „Juwi AG“ wird dann „saubere Energie“ erzeugt, somit das ambitionierte Thüringer Ziel – bis 2020 einen Anteil von 35% erneuerbarer Energie zu erzeugen – unterstützt.

Dieses Vorhaben wird zudem durch den entsprechenden Planungserlass aus 2016 vom „Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft“ und dessen Ministerin Keller (Linke) als hoch priorisiert eingestuft. Und wahrscheinlich wäre die Bewertung eine andere, würden nun rund um Mohlis-Drogen-Wildenbörten seltene Molche oder naturgeschützte, wilde Orchideen gedeihen. Dann freilich wäre nicht zu erwarten, dass Frau Minister Keller den Konflikt mit Frau Umwelt-, Energie- und Naturschutzministerin Sigismund (Grüne) sucht. Da aber nach planerischer Bewertung und priorisierter Energiechaospolitik der Mensch eine nur untergeordnete Rolle spielt, steht dem Bau der vier neuen, jeweils etwa 70 Meter hohen WEAs nicht entgegen. Schade nur, dass die Bewohner der angrenzenden Gemeinden hierzu genauso wenig gefragt wurden, wie andernorts im Altenburger Land. In den zugrundeliegenden planerischen Prüfdokumenten, bspw. der Anpassung des Regionalplanes Ostthüringen aus 2018, ist lediglich ein Vermerk, dass weder Kommunen noch Privatpersonen im Rahmen der Beteiligungsverfahren Interessen bekundet hätten. Daneben wird ausgiebig dargestellt, dass Flora, Fauna und Landschaftscharakter durch Bebauung mit WEA nicht beeinträchtigt werden.

Super Sache liebe Rot-Rot-Grüne Landesregierung! Klar, wenn das Beteiligungsverfahren im „stillen Kämmerlein“ und ohne Einbeziehung der Öffentlichkeit stattfindet, dann gibt es auch keine konstruktiven, ggf. widersprechenden Interessenbekundungen der maßgeblich betroffenen Gemeinden. Und wieder drehen sich, unüberhörbar und unübersehbar, ein paar Öko-Mühlen der Ramelow-Regierung mehr direkt am Gartenzaun und verschönern das Altenburger Land.

Im Übrigen hat die Ramelow-Regierung allein für den Bau von WEA 1% der Thüringer Landfläche ausgewiesen/ eingeplant. Das sind 162 km² und entspricht etwa der 3,6-fachen Fläche des Altenburger Stadtgebietes. Hinzu kommen noch großflächiger Solarfelder. Damit ist die Absicht von Rot-Rot-Grün erkennbar – die „Aufforstung“ eines Thüringer Windrad- und Solarpanel-Waldes. Und während man weiter fleißig zig-tausende Tonnen Beton in unseren Boden gießt und WEA einpflanzt, neigt sich die Nutzungsdauer der ersten Generation dieser Öko-Windmühlen schon ihrem Ende entgegen. Steht zu erwarten, dass man uns den Mühlenschrott dann als künstlerische, bleibende Erinnerung an diese kulturell-ökologische Revolution von Links-Grün auf den Äckern stehen lässt. Danke Herr Ministerpräsident Ramelow!

Derweil ist bei der CDU Opposition auf Erfurter Parlamentsbänken erkennbar Panik ausgebrochen. Sieht man doch die Linke und die SPD dorthin strudeln, wo sie mit ihrer aktuellen Politik hingehören – in die Versenkung. Nun hat Thüringens CDU Chef Mohring die Aufgabe den rettenden Anker zu werfen. Ausgegebene Parole: „Nicht mit Merkel untergehen. Nicht mit AKK in Umfragetiefs versinken. Nicht in Friedrich Merz >Umweltpopulismus< Schimpftiraden einstimmen.“. Also sucht Mike Mohring den leckgeschlagenen CDU Altlastenfrachter an das grüne Greta-Bio-Gummiboot anzudocken, sich in vermeintlich sichere Wahlwasser ziehen zu lassen. Doch zeigt solches Ansinnen nur, wer die letzten EU- und Kommunalwahlen verschlafen hat. Glücklicherweise sind die Thüringer Menschen noch normal und lassen sich nicht vom „Greta-Klimaschutz-Hype“ einlullen. Während unsere Landsleute im westlichen Deutschland offenbar zu lange das Lesen/ Schreiben nach Gehör übten und den antiautoritären Erziehungsstil feiern, hatten wir im Osten lehrreichen Physikunterricht. Deshalb ist uns Umwelt- und Klimaschutz genauso wichtig, aber wir setzen diesen mit Augenmaß und auf wissenschaftlich belastbarer Grundlage um, ohne die sozialen und ökonomischen Grundlagen unserer Bürger zu zerstören – außer vielleicht Herr Ramelow, aber er ist ja auch ein „linkskonvertierter Westimport“.

Deshalb wird das hin und her lavieren der Thüringer CDU der Partei mehr schaden. Sich endlich zu positionieren, wieder konservativ zu werden, und ja – auch die mit dem linksgedrifteten Merkelanismus hinzugewonnenen Grünen und Linken Wähler bereitwillig aufzugeben – könnte die CDU wieder festigen, sie wieder glaubhaft machen. Wohl die meisten der gegenwärtigen AfD Anhänger hatten zuvor ihre politische Heimat in der CDU. Diese zurückzugewinnen, bzw. durch gute konservative Politik eine Zusammenarbeit mit der AfD zu ermöglichen, wäre mal eine brauchbare, gute Zielsetzung für die Thüringer CDU. Ob das mit Herrn Mohring als Landesparteichef gelingen kann? … ich habe da ernste Zweifel.

Aber kommunal haben wir jetzt eine historische Chance, welche zumindest seitens der AfD proaktiv aufgegriffen wird. Hier ließe sich bspw. auf Kreisebene durch Zusammenarbeit von AfD, CDU und Regionalen, aber auch mit den anderen Parteien, einiges bewegen. Die gegenwärtigen, hohen Investitionen in den weiteren Ausbau des Klinikums Altenburger Land werden die Möglichkeiten zur Akutversorgung dieser hervorragenden medizinischen Versorgungseinrichtung weiter verbessern. Und absehbar werden im gesundheitlichen und pflegerischen Bereich weiter dringend qualifizierte Fachkräfte benötigt. Es ist deshalb schön, dass das Klinikum als Lehrkrankenhaus für Studenten der medizinischen Fakultäten der Universitäten von Jena und Leipzig dient. Aber genau hier muss der Landkreis innovativer und aktiver werden. Während unsere nachschulischen Bildungseinrichtungen bereits gute Ausbildungsmöglichkeiten für Pflegeberufe anbieten, diese auch kontinuierlich weiterentwickeln, ist solches für Berufsbilder des Gesundheitswesens, gerade auf der unteren akademischen Ebene, weniger vertreten. Dabei sind gerade die Berufsbilder des Physician Assistant und der Hebamme als neu konzipierte Duale Ausbildungen hervorragende Möglichkeiten für den Landkreis. In Schmölln und Altenburg ist jeweils reichlich bauliche Infrastruktur vorhanden, welche nur auf Wiedernutzung wartet. Träger derartiger Dualer Ausbildungen warten teilweise nur darauf, angesprochen zu werden – bspw. die Sächsische Berufakademie, welche den Physician Assistant als Bachelor Studiengang bereits erfolgreich am Standort Plauen durchführt. Auch die mit einem Ausbildungsstandort in Gera ansässige und in privater Trägerschaft befindliche SRH Hochschule bietet den Studiengang zum Physician Assistant an, wobei die dazu angemeldeten Studenten heute noch nach Leverkusen fahren müssen.

Deshalb gilt es in einer schnelllebigen Zeit auch flexibel, verzugslos und orientiert am Bedarfsträger (unsere Bürger und unser Heimatkreis) zu reagieren. Nicht aber Chancen zu verschlafen und zuzusehen, wie gute Projekte in anderen Regionen mit Leben erfüllt werden, während das Altenburger Land weiter abbaut. Dass es funktioniert, wenn man nur will, zeigen uns die Nachbarn in Sachsen-Anhalt. Dort hat der zuletzt krisengeschüttelte Flughafen Magdeburg-Cochstedt den Zuschlag zum Aufbau unseres Nationalen Drohnenforschungszentrums erhalten, inklusive etwa 40 neuer Arbeitsplätze und einer mindestens 16 Millionen Euro großen Investitionszusage. Da zeigt sich auch wirtschaftlicher Verstand und planerisches Vermögen, alles gegensätzlich zu Herrn Scheidels (FDP) anhaltenden Forderungen unseren Flugplatz Leipzig-Altenburg zu schließen, so die jährlichen Bezuschussungen durch den Landkreis einzusparen. Ich wünschte mir deshalb mehr ökonomische Sachverständige vom Kaliber der Magdeburg-Cochstedter im Altenburger Kreistag, als einen ewig pessimistischen FDP’ler.

Und wenn der Verkehrsexperte, Herr MdB Vogel (CDU), es noch schafft, den richtigerweise als vordringlich gekennzeichneten Ausbau der B7 nicht nur von der BAB 72 Anschlussstelle Frohburg über Altenburg nach Rositz durchzusetzen, sondern konsequent eine leistungsfähige, schnelle Anbindung des Flughafens Leipzig-Altenburg hinzuplant, dann würde das die Chancen und Möglichkeiten für unsere Regionalflughafen enorm aufwerten. Aber ja, das bedarf Initiativkraft und Mut … deshalb wird es ein guter Moment, wenn noch in diesem Monat Juni der neue Kreistag erstmals zusammenfindet und endlich auch die AfD Fraktion dabei ist. Wir sind die Volkspartei für unsere Bürgerinnen und Bürger im Altenburger Land und werden deren Interessen konsequent vertreten – konservativ, sozial, wirtschaftsliberal und ökologisch nachhaltig – für uns keine Widersprüche, weil mit Augenmaß und Verstand betrieben. Es wird Zeit, dass sich was dreht … in die dringend notwendigen Richtungen mit Ihrer AfD.

Uwe Rückert
Mitglied der AfD im Altenburger Land

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