OB Michael Wolf bei der Neujahrsansprache 2012 (Foto: der uNi)

Zum Neujahrsempfang, der in diesem Jahr gemeinsam von der Stadt, der Energie- und Wasserversorgung Altenburg (Ewa) und der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWG) ausgerichtet wurde, kamen am vergangenen Freitag rund 500 geladene Gäste in den Goldenen Pflug. Sie hörten zunächst die Neujahrsansprache von Oberbürgermeister Michael Wolf, bevor verdiente Altenburger für ihre ehrenamtliche Tätigkeit ausgezeichnet wurden.

In seiner engagierten Ansprache bilanzierte der Oberbürgermeister das vergangene Jahr, benannte wichtige Vorhaben für 2012 und übte Kritik an der Thüringer Landesregierung. Interessierte können die Rede auf den städtischen Internetseiten (www.altenburg.eu) unter „Aktuelles“ nachlesen.

Der Neujahrsempfang bildete wie eingangs erwähnt auch wieder den feierlichen Rahmen für die Auszeichnung von ehrenamtlich tätigen Bürgern. Eine Jury hatte 15 Ehrenamtliche ausgewählt, die sich in den Bereichen Soziales, Kultur/Sonstiges und Sport engagieren (die Pressestelle berichtete). Die Laudatio hielt der Vorsitzende des Stadtrats, Peter Friedrich.

André Neumann (CDU Altenburg)

Die Altenburger CDU ist enttäuscht von der Rede des Oberbürgermeisters beim diesjährigen Neujahrsempfang. So war der Oberbürgermeister in seine Ansprache mehr damit beschäftigt, sich selbst zu glorifizieren, als wirklich neues zu verkünden und zu erläutern, wo er mit der Stadt eigentlich hin will und wie diese weiter entwickelt werden kann.
Stattdessen kamen die inzwischen gewohnten Schuldzuweisungen. Dazu CDU-Oberbürgermeisterkandidat André Neumann. “Der OB sieht immer nur bei anderen die Schuld. So warf er dem Land samt allen Landtagsabgeordneten, dem Bund, den Umlandgemeinden, dem Kreis, dem Stadtrat und man hatte den Eindruck, der gesamten Welt Versagen vor. Eines fehlte aber in seinen Worten: Einsicht.”

So sollte Herr Wolf sich einmal Gedanken machen, ob die akuten Probleme der Stadt Altenburg nicht auch bei ihm zu suchen sind. Die CDU Altenburg ist davon überzeugt, dass es einzig und allein Herrn Wolf zu verdanken ist, dass Altenburg im Kreis, im Land und sogar darüber hinaus inzwischen das Image eines Eigenbrötlers hat. Dazu Neumann: „Er hat Altenburg durch sein Auftreten isoliert. Nur zu fordern kann keine Politik für Altenburg sein, zumal Herr Wolf selbst seit Jahren nichts Neues mehr geliefert hat. So verspielt Wolf auch die Möglichkeit, dass Altenburg Kreisstadt bleibt. Aber genau darum werde ich als Oberbürgermeister kämpfen, versprach der Oberbürgermeisterkandidat.”

Selbst wenn man glauben könnte, was der OB in seiner Ansprache alles verkündete, so ist es doch traurig zu sehen, dass OB Wolf nur ein willkürliches Baukonzept für Altenburg hat und nichts weiter. Nein, alles was den OB beschäftigt ist, welches Gebäude er als nächstes bauen, restaurieren oder abreißen könnte. Und nach seiner Vorstellung will er dies alles durch das Kaputtsparen einer ehemals leistungsfähigen Stadtverwaltung finanzieren.

Die CDU aber will mehr für Altenburg, denn Altenburg ist mehr als nur Häuserwände und Steine. Für André Neumann ist klar: “Stadtentwicklung ist ein wichtiges Thema, aber man muss dabei auch noch die Menschen im Blick behalten, sonst ist sie zum Scheitern verurteilt. Mit mir als Oberbürgermeister werden wieder die Menschen im Mittelpunkt stehen. Die Zeiten, da an ihren Wünschen und Bedürfnissen vorbei geplant wurde, müssen schnellstmöglich vorbei sein”.

André Neumann, CDU Stadtverbandsvorsitzender und Oberbürgermeisterkandidat

Der nächste gemeinsame Sprechtag der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung (GfAW), der Industrie- und Handelskammer Ostthüringen zu Gera (IHK) und der Thüringer Aufbaubank (TAB) findet am Mittwoch, 08. Februar 2012, im Landratsamt Altenburger Land, Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, Ratssaal, statt.

Die GfAW und die IHK beraten in der Zeit von 09:00 bis 15:00 Uhr, die TAB von 09:00 bis 12:00 Uhr.  Um Voranmeldung wird unter Telefon 03447 586-278 im Fachdienst Wirtschafts- und Tourismusförderung gebeten.

André Neumann (CDU Altenburg)

Einen klassischen Fehlstart bescheinigt der Oberbürgermeisterkandidat der CDU, André Neumann seinem Widersacher Peter Müller nach dessen Nominierung durch seinen „Wahlverein“, pro altenburg. So hat dieser lediglich Themen aus den bekannten Programmen der CDU abgeschrieben und versucht diese nun als eigene Ideen zu verkaufen.

Dies geht vom kostenfreien Parken (selbst mit der Idee der Einrichtung einer sog. „Brötchentaste), der altbekannten Forderung der CDU nach Ordnung und Sauberkeit in der Stadt über die Neuauflage des zuletzt geschlossenen Empfangs im Rathaus bis hin zur Mahnung an den Oberbürgermeister seiner sozialen Verantwortung für die Mitarbeiter der Verwaltung nachzukommen und diese nicht durch immer größeren Druck einzuschüchtern.

Und dass gerade André Neumann für einen anderen Führungsstil einstehe, habe er bereits im September 2011 in seiner Rede auf der Nominierungsveranstaltung der CDU klargestellt. Insgesamt scheinen die Themen Peter Müller aber so sehr gefallen zu haben, dass er sie gleich als seine Idee verkauft. Es macht die CDU zwar im Grundsatz stolz, dass insbesondere Peter Müller Ideen der CDU verwendet (nachzulesen u.a. im Wahlprogramm der CDU). Nicht akzeptabel ist allerdings, dass er diese als eigene Ideen verkauft. Es sei darauf verwiesen, dass in der Politik schon ganz andere über das Abschreiben gestolpert sind, so Neumann in einer entsprechenden Reaktion.

Aber wie will Peter Müller die von ihm angeführten Originalthemen der CDU umsetzen, da für ihn aus rechtlichen Gründen lediglich eine Amtszeit als Oberbürgermeister möglich ist, fragt sich nicht nur André Neumann. Dies war im Übrigen auch einer der Gründe, warum sich die CDU in Altenburg für André Neumann und damit für eine Zukunftslösung entschieden hat.

Geradezu amüsiert zeigte sich Neumann indes über den Vorwurf, er sei nach seiner Nominierung in der Bedeutungslosigkeit verschwunden und würde nur noch im Hinterzimmer des Oberbürgermeisters auftauchen. Wenn dies tatsächlich die Meinung von Müller ist, dann hat er entweder ein Wahrnehmungsdefizit oder handelt einfach böswillig.

© Volkmar Vogel/Udo Hoffmann (Foto: www.bundestag.de)

Auch auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin ist das Verbot des Schenkelbrandes, also der Kennzeichnung von
Pferden durch ein Brandzeichen, Thema. Hierzu der Ostthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel:
Schenkelbrand ist keine Tierquälerei. Ein Brandzeichen, das sehr klein ist, sehr heiß gemacht wird und dadurch nur sehr kurz auf den massigen Schenkel eines Tieres gedrückt wird, quält das Tier nicht. Wichtig ist natürlich, dass dies von Fachleuten vorgenommen wird.

Ich frage die selbsternannten Tierschützer im Bundestag, wie es ist, wenn man in einem langwierigen Prozedere mit einer dicken Kanüle einen Fremdkörper unter die Haut in den Halsbereich setzt – ganz zu schweigen, was passiert, wenn sich der Fremdkörper entzündet oder verrutscht. Hintergrund:
Der Bundesrat hat mit Beschluss vom 15. Oktober 2010 (BR-Drucks. 479/10) die Bundesregierung gebeten, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes mit dem Ziel vorzulegen, den Schenkelbrand bei Pferden zu verbieten.

Ein von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gestellter Antrag zum Verbot des Schenkelbrandes bei Pferden (BT-Drs. 17/4438) wurde vom Bundestag am 25. März 2011 abgelehnt. Zu einem von der SPD-Fraktion (BT-Drs. 17/4850) gestellten Antrag hat der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im April dieses Jahres ebenfalls Ablehnung empfohlen.
Die Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat mehrfach einstimmig laut ausweislicher Protokollierung die Beibehaltung des Schenkelbrandes und die Ablehnung anders lautender Anträge der Oppositionsfraktionen empfohlen.

Sandra S. Schmid

Mit großem Erstaunen reagieren die FDP-Stadträte Frackowiak und Zschiegner auf Medienberichte, nach denen die Suche nach einem geeigneten Aufführungsort das größte Problem der Barbarossa-Festspiele sei. ”Die viel größeren Probleme”, so Detlef Zschiegener, “sehen wir bei der Finanzierung der Festspiele.”

“Ursprünglich hat der Stadtrat beschlossen, Festspielaktivitäten mit einem Maximalzuschuss von 150.000 Euro im Jahr zu unterstützen. Dies ist schon bei den Prinzenraub-Festspielen immer wieder sehr elegant durch die Hintertür umgangen worden. Zuletzt waren wir fast bei einer halben Million, die direkt als Zuschuss beziehungsweise über interne Verrechnung und Personalkosten aufgewendet worden sind”, erklärt Zschiegner.

Dies könne sich die Stadt in Zeiten leerer Kassen jedoch nicht mehr leisten, meint der Liberale und umreisst die Position der Altenburger FDP: “Wir sind für Festspiele und für Barbarossa, aber in einer Struktur, die wir uns leisten können. Die Festspiele müssen auf eigene Füße gestellt werden, die weitestgehend unabhängig vom städtischen Haushalt sind. Aus Sicht der Liberalen muss möglichst kurzfristig ein neues Betreibermodell gefunden werden.”

Dr. Johannes Frackowiak erläutert, dass es nicht angehen könne, dass angesichts knapper Kassen auf der einen Seite die Weiterbeschäftigung von Personal, welches dringend zur Bedienung von Technik benötigt wird, infrage gestellt wird, während man sich auf der anderen Seite den Luxus leistet, zwei Mitarbeiter für die Festspiele zu beschäftigen. “Diese Personalkosten im sechsstelligen Bereich”, so Frackowiak, “ließen sich mit Sicherheit an anderen Stellen der Stadt besser im Sinne der Altenburger Bürger einsetzen.”

In diesem Zusammenhang ergänzt der FDP-Ortsvorsitzende Detlef Zschiegner, dass man angesichts der schwierigen Haushaltssituation, welche in den nächsten Jahre nicht besser zu werden verspricht, nicht umhinkommen werde, auch „Heilige Kühe“ zu schlachten. “Es geht einzig und allein darum, das Geld der Bürger bestmöglich für die Bürger einzusetzen.” Für die beiden liberalen Stadträte steht fest, dass eine von der Stadt unabhängige Betreiberstruktur durchaus vielfältige Möglichkeiten für die Festspiele eröffnen würde, wobei gegen einen kleineren Zuschuss der Stadt bei entsprechend guter Haushaltslage nichts einzuwenden wäre. In jedem Fall aber wäre es besser, Gelder bei den Festspielen einzusparen, als Gebühren und Eintrittsgelder für all jene Institutionen zu erhöhen, die von der Altenburger Bevölkerung ganzjährig genutzt werden, wie zum Beispiel die Bibliothek, das Hallenbad und das Freibad, oder – wie von Wolf angedacht, die Grundsteuer B zu erhöhen. “Und auch eine Verkürzung der Arbeitszeit mit Lohnverzicht für städtische Angestellte geht zu Lasten der Bürger und kann deshalb keine Lösung sein”, stellt Zschiegner mit Blick auf entsprechende Gedankenspiele des Oberbürgermeisters klar. “Dass einige immer noch glauben, eine Stadt unserer Größenordnung und mit diesen Finanzprobleme könne sich Festspiele um jeden Preis leisten, kann man nur als kommunalen Größenwahn bezeichnen!”

Bitte besuchen Sie unsere Webseite: www.fdp-abg.de

© Volkmar Vogel/Udo Hoffmann (Foto: www.bundestag.de)

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel führt im Januar 2012 nachfolgende Bürgersprechstunden durch. Interessierte Bürger werden gebeten, sich bitte vorab über das Wahlkreisbüro in Ronneburg unter der Telefonnummer 036602/22318 bzw. per Mail volkmar.vogel@wk.bundestag.de oder über die Bürgerbüros in Altenburg
und Schmölln anzumelden.

Sprechstunde in Altenburg:
15.00 – 16.00 Uhr CDU-Geschäftsstelle  Altenburg, Friedrich-Ebert-Str. 3  (über Tel.Nr. 036602/22318

Ein leicht rückläufiger Trend zeigte sich im Jahr 2011 in der gewerblichen Entwicklung im Altenburger Land. Demnach wurden im letzten Jahr in den drei Gewerbeämtern Landratsamt Altenburger Land, Stadtverwaltung Altenburg und Stadtverwaltung Schmölln insgesamt 563 Gewerbeanmeldungen registriert. Dem gegenüber stehen 641 Gewerbeabmeldungen. Von den Abmeldungen betroffen sind vor allem der Allgemeine Handel (32 Abgänge), Handwerksbetriebe (16 Abgänge) und Fuhrbetriebe (11 Abgänge). Die meisten Gewerbe, 70 an der Zahl,  wurden im Januar 2011 angemeldet, die wenigsten, 32, im April.

Gewerbestatistik 2011