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Posts Tagged ‘FDP’

FDP gegen Gebühren- und Steuererhöhungen zur Finanzierung der Barbarossa-Festspiele

Januar 27th, 2012 Torsten Grieger, Pressesprecher FDP Kreisverband Altenburger Land

Fdp Februar09 in Mit großem Erstaunen reagieren die FDP-Stadträte Frackowiak und Zschiegner auf Medienberichte, nach denen die Suche nach einem geeigneten Aufführungsort das größte Problem der Barbarossa-Festspiele sei. ”Die viel größeren Probleme”, so Detlef Zschiegener, “sehen wir bei der Finanzierung der Festspiele.”

“Ursprünglich hat der Stadtrat beschlossen, Festspielaktivitäten mit einem Maximalzuschuss von 150.000 Euro im Jahr zu unterstützen. Dies ist schon bei den Prinzenraub-Festspielen immer wieder sehr elegant durch die Hintertür umgangen worden. Zuletzt waren wir fast bei einer halben Million, die direkt als Zuschuss beziehungsweise über interne Verrechnung und Personalkosten aufgewendet worden sind”, erklärt Zschiegner.

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FDP appelliert an CDU-Landtagsabgeordnete

Dezember 5th, 2011 Torsten Grieger, Pressesprecher FDP Kreisverband Altenburger Land

Fdp Februar09 in Die Stunde der Wahrheit im Thüringer Landtag


“Bei der Landtagsabstimmung am 15.12.2011 schlägt nicht nur für den Landeshaushalt und alle vom Kommunalen Finanzausgleich betroffenen Kommunen die Stunde, sondern vor allem für die beiden CDU-Landtagsabgeordneten aus unserem Landkreis, Gumprecht und Schröter”, so FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner gegenüber der Presse.

Aus Sicht des Liberalen haben sie am 15.12. 2011 die Gelegenheit, entweder für eine bürgernahe Kommunalpolitik und damit gegen die Finanzpolitik der Landeregierung zu stimmen, oder – aus reinem Kadavergehorsam – die verfehlte Finanzpolitik der Landesregierung durch zu winken. “Bei aller Bedeutung und Notwendigkeit von sparsamer Haushaltführung in den Kommunen ist festzustellen, dass die Planungen der Landesregierung zur kommunalen Finanzausstattung des Jahres 2012 mehr als unvertretbar sind – sie sind schlichtweg unanständig”, kritisiert der Liberale.

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Kreispolitiker zu informellem Besuch bei Volkswagen in Zwickau

September 21st, 2011 Jana Fuchs Pressesprecherin LRA/Fachdienst Öffentlichkeitsarbeit

Abgland in Führende Lokalpolitiker des Landkreises Altenburger Land weilten am Montagabend auf Einladung der Geschäftsführung von Volkswagen Sachsen zu informellen Gesprächen im Automobilwerk im Zwickauer Stadtteil Mosel. Angeführt von Landrat Sieghardt Rydzewski und Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf nahmen die Vorsitzenden und Mitglieder der Kreistagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und Die Linke Dirk Schwerd, Uwe Melzer, Karsten Schalla und Michaele Sojka sowie der Geschäftsführer des Nobitzer Flugplatzes Jürgen Grahmann, der Nobitzer Bürgermeister und stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH Hendrik Läbe und der Sprecher der Bürgerinitiative „Zukunft für das Altenburger Land“ Helge Klein an dem mehrstündigen Treffen mit dem Leiter Administration & Kommunikation der Volkswagen Sachsen GmbH,  Dr. Gunter Sandmann, teil. Für die Lokalpolitiker war es Ziel des Besuches, sich direkt vor Ort darüber zu informieren, was der VW-Konzern in den kommenden Jahren am Standort Sachsen, wenige Kilometer entfernt vom Landkreis Altenburger Land, plant.

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Sanierung Spiegelgasse

Juni 29th, 2011 Torsten Grieger, Pressesprecher FDP Kreisverband Altenburger Land

Fdp Februar09 in FDP für Einwohnerversammlung

“L’Etat, c’est moi” – der Staat, beziehungsweise in diesem Fall die Stadt, bin ich!  Die in dem berühmten Zitat des französischen Sonnenkönigs Ludwig des 14. zum Ausdruck gebrachte Auffassung trifft aus Sicht von FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner immer mehr auch auf die Amtsführung des SPD-Oberbürgermeisters der Stadt Altenburg, Michael Wolf, zu. Aktuelles Beispiel hierfür ist aus Sicht des Liberalen das Vorgehen Wolfs bei der geplanten Sanierung der Spiegelgasse im Herbst diesen Jahres. Nach Jahren der stiefmütterlichen Behandlung sei es zwar zu begrüßen, dass das Vorhaben nun endlich in Angriff genommen werden soll. Wie schon bei so vielen anderen Entscheidungen der letzten Zeit stellt sich für Zschiegner jedoch die Frage, ob nicht auch hier wieder einmal das Pferd von hinten aufgezäumt wird.

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Potenziale des Luftverkehrs in Mitteldeutschland nutzen

April 28th, 2011 Jens Panse, Pressesprecher FDP-Fraktion im Thüringer Landtag

Fdp Februar09 in Hauptgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen zu Gast in Erfurt

Am Montag (2. Mai 2011) wird der Hauptgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV), Ralph Beisel, auf Einladung der FDP-Landtagsfraktion in Erfurt zum Thema “Entwicklungspotenzial des Luftverkehrs in Mitteldeutschland” sprechen. Die FDP-Fraktion will den

Expertenbesuch nutzen, um gemeinsam mit dem ADV über den nationalen und regionalen Luftverkehr zu informieren und zu diskutieren. (weiterlesen …)

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FDP im Altenburger Land protestiert gegen Erhöhung der Grunderwerbssteuer

April 13th, 2011 Torsten Grieger, Pressesprecher FDP Kreisverband Altenburger Land

Plaul Fdp September 10 in Kreisvorsitzender Steffen Plaul: „Leidtragende sind die Häuslebauer“

Der Kreisverband der Liberalen im Altenburger Land protestiert gegen die am 6. April in Kraft getretene Erhöhung der Grunderwerbssteuer von 3,5 auf 5 Prozent. “Leitragende sind die Häuslebauer in unserer Region, die künftig eine um 43 Prozent erhöhte Steuer zahlen müssen”, kritisiert der FDP-Kreisvorsitzende Steffen Plaul. “Große Kapitalgesellschaften sind im Regelfall nicht von der Grunderwerbssteuer betroffen, der private Hausbesitzer aber schon”, so Plaul.

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FDP zu Besuch im Altenburger Land

April 11th, 2011 Jens Panse, Pressesprecher FDP-Fraktion im Thüringer Landtag

Fdp Radar April11-e1302507180373 in

Besuch der Radarstation Gleina

Parlamentarischer Geschäftsführer besuchte Firma Holzwelten und Radarstützpunkt in Gleina

Man müsse in Erfurt immer wieder das Bewusstsein schaffen, dass Thüringen nicht an der A9 ende, sagt der Ostthüringer Landtagsabgeordnete Dirk Bergner. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion besuchte am Donnerstag (7. April 2011) zusammen mit dem Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Dr. Carsten Klein, sowie weiteren Vertretern der FDP das Altenburger Land. Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) engagiere sich offenkundig nur für die großen Firmen, die Region um Altenburg werde von ihm gänzlich vernachlässigt. „Die FDP interessiert sich dagegen besonders für kleine Unternehmen, die mit ihren Produkten erfolgreich auf den internationalen Märkten aufgestellt sind und damit Botschafter Thüringens in der Welt sind“, führt Bergner als Grund für den gestrigen Besuch der Firma Holzwelten in Fockendorf an.

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Streit um des Kaisers Bart

Februar 17th, 2011 Jens Panse, Pressesprecher FDP-Fraktion im Thüringer Landtag

Fdp Februar09 in FDP kritisiert andauernden Koalitionsstreit über Gebietsreform

Die FDP-Landtagsfraktion hat den andauernden Streit der Regierungsparteien CDU und SPD über das Thema Gebietsreform kritisiert. Der Disput über Gutachter und Zeitpläne für Gutachten sei ein „Streit um des Kaisers Bart“, sagte der innenpolitische Sprecher der Fraktion Dirk Bergner. Die Regierungskoalition versuche ihre gegensätzlichen Positionen zum Thema Gebietsreform zu übertünchen, in dem sie Geld für neue Gutachten ausgebe, so sein Vorwurf.

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FDP-Fraktion auf Tour im Altenburger Land

Februar 8th, 2011 Jens Panse, Pressesprecher FDP-Fraktion im Thüringer Landtag

Fdp Februar09 in „Bürgernah, transparent und offen“, unter diesem Motto ist die FDP-Landtagsfraktion am kommenden Mittwoch (9. Februar) im Altenburger Land unterwegs. „Wir wollen die Gelegenheit nutzen, vor Ort die Schwerpunkte unserer parlamentarischen Arbeit vorzustellen. Zugleich wollen wir in Erfahrung bringen, wo im Landkreis der Schuh drückt“, umreißt der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth das Ansinnen. „Bei sieben Abgeordneten kann nicht jeder der 23 Thüringer Kreise und kreisfreien Städte in der Fraktion vertreten sein. Deshalb besuchen wir zunächst die Thüringer Regionen, die derzeit über keinen FDP-Landtagsabgeordneten verfügen.“

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Nicht wirklich etwas verstanden FDP-Stadtrat Zschiegner zur Antwort von Tobias Wolff

Februar 3rd, 2011 Torsten Grieger, Pressesprecher FDP Kreisverband Altenburger Land

Fdp Februar09 in Mit Kopfschütteln reagiert der FDP-Ortsvorsitzende und Altenburger Stadtrat Detlef Zschiegner auf die Replik von Tobias Wolff zu seiner Kritik am Finanzgebaren des TPT-Intendanten Professor Matthias Oldag. “Wenn der kommissarische Verwaltungsdirektor des Theaters davon spricht, dass die Kosten für ‘Ulenspiegel’ etwa beim Durchschnitt aller Produktionen auf der Großen Bühne liegen, gibt er nicht nur zu, dass sie vermutlich etwas darüber liegen.

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