Wir erinnern uns: Im Anschluss an die Vorstellung der KE-Studie zum Leipzig-Altenburg-Airport am 28. September in Erfurt hatte Verkehrsminister Christian Carius (CDU) vor laufenden Kameras davon gesprochen, die Zuschüsse für den Flughafen ab 2011 komplett zu streichen. Der Freistaat, so Carius, werde sich in Zukunft auch nicht mehr an den Kosten für die Flugsicherung beteiligen. Gestern Abend, bei dem von ihm einberufenen Runden Tisch in Altenburg, ruderte der CDU-Politiker ein erstes Stück zurück und stellte einen für fünf Jahre festgeschriebenen Zuschuss in Höhe von 250.000 Euro per Anno für den Flughafen in den Raum.
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Flughafen Altenburg-Nobitz weiterhin am Tropf
November 11th, 2010 
Torsten Grieger, Pressesprecher FDP Kreisverband Altenburger Land FDP-Ortsvorstand neu gewählt
November 10th, 2010 Torsten Grieger, Pressesprecher FDP Kreisverband Altenburger Land 
Detlef Zschiegner alter und neuer Vorsitzender
Am Montagabend hat der FDP-Ortsverband Altenburg turnusgemäß seinen Vorstand neu gewählt. Alter und neuer Vorsitzender ist Detlef Zschiegner, den Stellvertreterposten bekleidet auch in Zukunft Dr. Johannes Frackowiak. Bei den Beisitzern gab es zwei Änderungen: Neu im Ortsvorstand sind Klaus Engelmann und Dr. Henrik Pradel, im Amt bestätigt wurden Torsten Grieger und Rüdiger Schween.
Veränderungen im Sozial- und Kulturausschuss
Oktober 30th, 2010 Repkewitz, SG Stadtrats- und Bürgerangelegenheiten 
Barbara Plötner erste Stellvertreterin
In seiner Sitzung am 21. Oktober 2010 hatte sich der Sozial- und Kulturausschuss des Stadtrats der Stadt Altenburg u. a. mit einer Personalie zu befassen. Es galt, die Funktion der oder des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses zu besetzen.
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Keine Kommentare »FDP entsetzt – Länderfinanzausgleich attraktiver als Wirtschaftswachstum
Oktober 27th, 2010 admin 
Steffen Plaul - Kreisvorsitzender der FDP
“Die neuesten Enthüllungen um das von Wirtschaftsminister Machnig in Auftrag gegebene Gutachten zum Leipzig-Altenburg-Airport zeigen deutlich, dass Mittel aus dem Länderfinanzausgleich bei der Betrachtungsweise der Landesregierung einen höheren Stellenwert haben als Einnahmen aus der eigenen wirtschaftlichen Entwicklung im Freistaat,” ärgert sich FDP-Kreisvorsitzender Steffen Plaul.
“Erst denken, dann reden, Frau Sojka”
Oktober 7th, 2010 Torsten Grieger, Pressesprecher FDP Kreisverband Altenburger Land Der neugewählte FDP-Kreischef Steffen Plaul ist entsetzt: “Was ich im Interview mit der Linken-Abgeordneten Sojka zum Thema Leipzig-Altenburg-Airport lesen musste, hat mir beinahe die Sprache verschlagen!” Erst kritisiere sie, dass der Freistaat bei seiner Entscheidung, den Flughafen nicht mehr zu unterstützen, die volkswirtschaftlichen Aspekte völlig außer Acht lasse – um dann in der Konsequenz eine Schließung des Flughafens in den Raum zu stellen. “Die Tatsache, dass die in Nobitz ankommenden Touristen eine zusätzliche Kaufkraft von roundabout 10 Millionen Euro in die Region bringen, kann man doch nicht einfach so übergehen! Hier gilt es nicht, den Kopf in den Sand zu stecken, sondern in Erfurt immer wieder mit Fakten auf den Tisch zu hauen. Das würde ich jetzt von Frau Sojka erwarten, die sich ja auch im Wahlkampf klar pro Flughafen positioniert hat. So einfach gibt man doch nicht auf!”, ärgert sich der Liberale.
FDP legt nach
Oktober 4th, 2010 Torsten Grieger, Pressesprecher FDP Kreisverband Altenburger Land 
Carius als Minister nicht haltbar
Für den Pressesprecher der Liberalen im Altenburger Land, Torsten Grieger, ist der Thüringer Verkehrsminister Carius nicht länger haltbar. “Wer sich wie Carius von einem Ministerkollegen vors Rohr schieben lässt, um Hiobsbotschaften zu verkünden und dabei noch eine derart schlechte Figur macht wie Carius bei der Pressekonferenz zur weiteren Entwicklung der Leipzig-Altenburg-Airports am Dienstag, ist nicht geeignet, ein Ministerium zu führen!”
FDP-Kreisvorstand neu gewählt
September 22nd, 2010 Torsten Grieger, Pressesprecher FDP Kreisverband Altenburger Land Steffen Plaul - neuer Kreisvorsitzender der FDP
Die Liberalen im Altenburger Land haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 20. September einen neuen Kreisvorstand gewählt. Da der bisherige Kreisvorsitzende, Daniel Scheidel, aus beruflichen und privaten Gründen nicht wieder zur Wahl stand, galt es unter anderem, die Spitzenposition des Gremiums neu zu besetzen. Der alte Kreisvorstand schlug den Mitgliedern den Schmöllner Steffen Plaul für dieses Amt vor, der als FDP-Kandidat im Wahlkreis 43 bei den Landtagswahlen im vergangenen Jahr mit 10 Prozent bei den Erst- und 7,8 Prozent bei den Zweitstimmen überdurchschnittlich gute Ergebnisse für die Liberalen erzielt hatte. Der größte Teil der anwesenden Mitglieder folgte dieser Empfehlung und wählte Steffen Plaul im ersten Wahlgang zum neuen Kreisvorsitzenden.
Zwang zur Erhebung abschaffen
September 1st, 2010 Jens Panse, Pressesprecher FDP-Fraktion im Thüringer Landtag FDP: Gesetzentwurf zur Erhebung von Straßenausbau- und Abwasserbeiträgen „kein Heilsbringer“
“Der gemeinsame Gesetzentwurf der Fraktionen von Linke und Grünen ist kein Heilsbringer und stellt die Bürger nur vor neue ungeklärte Probleme”, so der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion Dirk Bergner. Verwundert zeigt sich der FDP-Innenexperte, dass sich Linke und Grüne nach eigenen Aussagen bei Straßenausbaubeiträgen angeblich an sächsischen Regelungen orientieren: „Dann frage ich mich, wieso beide Parteien unseren Antrag vom März gemeinsam mit der Koalition abgelehnt haben.“ Die Liberalen hatten bereits im März gefordert, den Zwang zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen durch die Änderung von Kommunalordnung und Kommunalabgabengesetz abzuschaffen.
FDP fordert UWW-Kandidat Reimann zum Verzicht auf
August 12th, 2010 Torsten Grieger, Pressesprecher FDP Kreisverband Altenburger Land Reimann soll auf Kandidatur zur Stichwahl um das Bürgermeisteramt verzichten und Wahlsieg Golders anerkennen – Kosten für den zweiten Wahlgang können sinnvoller eingesetzt werden
Der FDP-Kreisvorsitzende Daniel Scheidel fordert Thomas Reimann (UWW) auf, seine Kandidatur zur Stichwahl um den Bürgermeisterposten in Meuselwitz zurückzuziehen. Die amtierende Meuselwitzer Bürgermeisterin hatte auch ohne die Unterstützung ihrer Partei im ersten Wahlgang am 8. August mit 49,7% der Stimmen bei vier Kandidaten ein mehr als überzeugendes Ergebnis hingelegt.
FDP fordert Versachlichung der Debatte zum Thema „Kampfhunde“
August 4th, 2010 Jens Panse, Pressesprecher FDP-Fraktion im Thüringer Landtag Bergner: „Gesetzesentwurf des Innenministers ist nicht zielführend.“
„Selbstverständlich muss sich Politik Gedanken machen, wie die Bevölkerung effektiver vor Angriffen gefährlicher Tiere geschützt werden kann“, erklärte heute der innenpolitische Sprecher der FDP–Landtagsfraktion Dirk Bergner. Doch dürfe das Kind nicht aktionistisch mit dem Bade ausgeschüttet werden. Aus Sicht der Liberalen sei der Gesetzentwurf des Innenministers nicht geeignet, das Thema an der Wurzel zu packen. „Das zeigt auch der jüngste Vorfall in Suhl, bei dem eine 61-jährige Frau von einem Schäferhund gebissen wurde“, so Bergner weiter.
