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Verantwortung
Verantwortung übernehmen
André Neumann (CDU Altenburg)
Die CDU übernimmt in Altenburg Verantwortung, so das Fazit des CDU-Oberbürgermeisterkandidaten und Fraktionsvorsitzenden, André Neumann zur Beschlussfassung des Haushaltes 2012 am gestrigen Abend. Nach Jahren der Stagnation finden sich endlich wieder Punkte im städtischen Haushalt, die auf Initiativen der CDU beruhen. Als Beispiel nannte André Neumann die Unterstützung für den Viaduktradweg, die Übernahme von Auszubildenden oder die Sanierung des Hallenbodens in der Mehrzweckhalle in Ehrenberg. Auch die Maßnahmen zur dringend notwendigen Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt wurden immer wieder von der CDU gefordert.
Ergebnisse der erneuten Haushaltsberatungen kein Kuhhandel
Uwe Melzer (Foto: CDU Altenburger Land)
Verantwortung gegenüber Gemeinden wahrgenommen
„Wir haben am 15. Februar die Entscheidung über den Haushalt von der Tagesordnung nehmen lassen, da es sich zu diesem Zeitpunkt herausgestellt hatte, dass das Finanzergebnis 2011 besser war als im Haushaltsplanentwurf dargestellt“, erklärt CDU-Fraktionschef Jürgen Ronneburger . „Dabei handelt es sich um ca. 0,5 Mio Euro. Und wir sind der Auffassung, dass allein dem Kreistag zusteht, über die entsprechenden Mittel zu verfügen.“
FDP: Verantwortung und Augenmaß sind gefordert
In der Diskussion um die weitere Entwicklung bei Theater und Philharmonie Thüringen ruft der FDP-Ortsvorsitzende und Stadtrat Detlef Zschiegner alle Beteiligten zu ruhigen und sachlichen Handeln auf Grundlage der vorliegenden Zahlen auf. “Mit Blick auf die Realitäten ist festzustellen,” so Zschiegner, “dass weder der Freistaat noch die Gesellschafter in der Lage sind, weitere Finanzmittel für das Theater bereitzustellen. Ihr finanzieller Spielraum ist ausgereizt.”
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