Donnerstag , 28 März 2024
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CDU setzt weiter auf überschaubare Strukturen

„Seit Jahren drängen SPD und Linke auf Veränderungen der kommunalen Strukturen in Thüringen und übersehen dabei, dass sich in den letzten Jahren viel getan hat. Aber auf freiwilliger Basis, so wie es die CDU schon immer favorisiert“, erklärt Uwe Melzer in einer Presseerklärung. Auf keinen Fall wird es eine, wie von SPD und Linken geforderte Kreisgebietsreform mit der CDU geben, ist sich der Kreisvorsitzende sicher. „Thüringen ist ganz anderes aufgestellt als Sachsen oder Mecklenburg-Vorpommern. Die gesamten kommunalen Strukturen müssen hier anderes betrachtet werden“, so Melzer.

Aus Sicht der CDU gehe es nicht vordergründig um Größe und Einwohnerzahlen. Die jeweiligen kommunalen Strukturen müssen in der Lage sein, ihre Aufgaben zu erfüllen. Durch sinnvolle Aufgabenbündelung und über interkommunale Kooperationen sei das auch möglich. Fusionen dürfen nicht um jeden Preis geschehen, es müsse ein Mehrwert für alle Beteiligten erkennbar sein. Die Menschen in unseren Städten und Gemeinden im Kreis Altenburger Land sollen hier ein Stück Heimat finden, in der sie sich wohlfühlen und mit der sie sich identifizieren können. Kreis- und Gemeindepolitik haben daher einen hohen Stellenwert.

„Und wer behauptet, dass es mit dem Wegfall des Kreissitzes keinen Weggang von Behörden, Verbänden oder Vereinen geben wird, der lebt ganz klar an der Realität vorbei“, betont der CDU-Kreischef. Es verschwinden aber „nicht nur“ regionale Anlaufstellen für die Bürger. Auch die Kaufkraft wird mit dem Wegfall der Arbeitsplätze enorm abnehmen. „Wer sich für die Gebietsreform ausspricht, der gefährdet nicht nur die Besonderheit Thüringens und unsere Identität, der schickt das Altenburger Land schlicht in die Bedeutungslosigkeit“, so Melzer, der damit den Aussagen des Landtagskandidaten Christoph Zippel anschließt. Und das man mit einer Gebietsreform langfristig Geld spare, den Beweis sind die Reformvertreter bisher schlicht schuldig geblieben.

Uwe Melzer, Kreisvorsitzender

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