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STARKE HEIMAT zu aktueller Politik


STARKE HEIMAT informiert: + + + Vereinssport wieder ermöglichen + + + Landwirte unterstützen + + + Schluss mit pauschalem Lockdown + + +; Stand: 16. Februar 2021

Schluss mit der Zweiklassengesellschaft im Sport

Der Thüringer Landesportbund meldet für 2020 den Verlust von 16‘500 Mitgliedern, welche den Sportvereinen verloren gingen. Die Hauptursache für diesen gravierenden Rückgang sieht man sehr deutlich in den Corona bedingten Beschränkungen. Im Detail noch unbekannt, aber mit sehr negativer Zukunftsprognose belegt, sind die daraus erwachsenden, mannigfaltigen Gesundheitsschäden. Zudem haben sehr viele Kinder und Jugendliche mit der Absage an den organisierten Vereinssport eine wichtige Brückenfunktion hinein in andere Sozialbereiche verloren.

STARKE HEIMAT:

Nicht nur die Stilllegungen/ Beschränkungen für die Wirtschaft und den Bildungsbereich müssen unter Anwendung konsequenter Hygienestandards sowie Vertrauen in freiwilliges, vor gegenseitiger Infizierung schützendes Verhalten unserer Bürger aufgehoben werden. Auch der ursprünglich reiche Vereinssport im Altenburger Land muss zur Stärkung von Gesundheit und gesellschaftlichem Zusammenhalt unbedingt wieder ermöglicht werden. Die stetig weiter sinkenden Inzidenzzahlen von nunmehr unter 100 sprechen zudem dafür, die restriktiven Bestimmungen endlich zu korrigieren.

Auch die seit Monaten existierende Bevorzugung des Profi- und Spitzensports gegenüber dem Breitensport erzeugt unweigerlich ein negatives Bild, geprägt von Lobbyismus und einseitigen Wirtschaftsinteressen. Um das Verständnis zur Förderung unserer Top-Athleten zu erhalten, müssen sportbegeisterte Menschen wieder Zugang zu den Wettkämpfen haben, sowie ihre favorisierten Sportarten auch selbst ausüben dürfen. Verstörend wirken dann medial verbreitete Bilder vom Thüringer Staatssekretär Schubert (SPD), auf welchen er als Beauftragter der rot-rot-grünen Minderheitsregierung beim Weltcup in Oberhof posiert, während „Ottonormalbürger“ keinen Zugang zu dieser sportlichen Großveranstaltung haben.

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Unsere Landwirte brauchen gute Perspektiven

Essen ist ein Grundbedürfnis aller Menschen. Landwirtschaftsbetriebe aus dem Altenburger Land garantieren höchste Qualität ihrer Produkte. Sie sind existentiell für die Versorgung unserer heimischen Bevölkerung. Die sehr restriktiven gesetzlichen Grundlagen sorgen zudem dafür, dass überwiegend nachhaltige und umweltschonende Landwirtschaft betrieben wird. Zahlreiche Verordnungen für das Ausbringen von Gülle, der Einhaltung von Fruchtfolgen, Bewirtschaftung von Grünland, dem Einsatz von Herbiziden etc. regulieren die Arbeit unserer Landwirte bis zur Grenze des Möglichen. Von anderer Seite drücken zugleich immer mehr Lebensmittelgroßhändler die Preise hochwertiger, aufwendig hergestellter Agrarprodukte.

STARKE HEIMAT:

Große Handelsketten für Lebensmittel und einzelne Schlachthofimperien (VionFoodGroup/ Tönnies) diktieren den regionalen Landwirten mitunter Niedrigpreise ohne nennenswert verbleibende Gewinnerwartung. Oft reicht es nicht einmal, um die laufenden Kosten zu bedienen und führt auch im Altenburger Land zu weiterem „Höfe-Sterben“. Für die Mastviehzucht stehen immer weniger Schlachtkapazitäten zur Verfügung, wodurch längere Transportwege anfallen. Damit steigen die Kosten und man arbeitet dem Tierwohl entgegen. Vor dem Hintergrund des Insektenschutzes wurde nun der Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat mit Wirkung ab 2024 in Deutschland verboten. Dadurch wird die konventionelle Landwirtschaft vor ein weiteres Problem gestellt.

Wir fordern die Gesetzgeber von Bund und Freistaat auf, neben der vollkommen richtigen Beachtung von Umweltaspekten wie Insektenschutz und Reinheit des Grundwassers, auch die berechtigten Belange unserer Landwirte zu beachten. Wer monopolistisch organisierten Großhandels- und Schlachthofketten die Durchsetzung immer niedrigerer Dumping-Einkaufspreise gestattet, der drängt die Landwirte zugleich in Massenproduktion. Kosteneffiziente Massenproduktion geht aber immer zu Lasten von Tier- und Umweltschutz. Wer mit gutem Grund mehr gesunde Produkte aus ökologisch nachhaltiger Produktion erwartet, der muss unseren Landwirten dafür auch angemessene Existenzgrundlagen zusichern. Die STARKE HEIMAT setzt sich gemeinsam mit den FREIEN WÄHLERN THÜRINGEN für unsere Bauern ein. Mit Einzug in das Landesparlament wird diesbezüglich auf verbesserte Gesetzesgrundlagen hingearbeitet werden.

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Pauschaler Lockdown schützt wenig, aber schadet massiv

Alle Thüringer Landtagsfraktionen beraten in zuständigen Ausschussgremien über die Umsetzung der letzten Bund/Länder Vereinbarungen vom 10. Februar 2021 zur Bewältigung der Corona-Krise. Die rot-rot-grüne Minderheitsregierung stellt dazu ihren Entwurf der weiteren Corona-Verordnung für Thüringen vor. Schon heute ist ersichtlich, dass neben den Regierungsfraktionen auch die sogenannten „Oppositionsfraktionen“ von CDU und FDP dieser weiteren Beschränkung von Wirtschafts- und Sozialleben mehrheitlich zustimmen werden. Umgekehrt nutzt die Flügel-Krawall-Opposition die damit demonstrierte Unfähigkeit von Landesregierung und Landtag zum guten Corona-Krisenmanagement, um sich ohne bessere eigene Lösungsstrategien polemisch in Szene zu setzen.

STARKE HEIMAT:

Mit Datum 16. Februar 2021 angekündigte Lockerungen zur sukzessiven Wiederaufnahme des Schulbetriebes, aber auch die Öffnung von Friseurgeschäften oder der Betrieb von Fahrschulen, bleiben lediglich plakativ. De facto wird der Dauer-Lockdown aufrechterhalten, obwohl in nahezu allen Bereichen von Wirtschaft und sozialem Zusammenleben hervorragende Hygiene- und Schutzkonzepte anwendungsbereit existieren. Damit hält man wider besseren Wissen und ohne wissenschaftliche Evidenz, sondern allein aufgrund rein politischer Inzidenzwertvorgaben, an völlig überzogenen Beschränkungen fest.

Wir fordern die verantwortliche Landespolitik auf die Tatsachen anzuerkennen und entsprechend zu handeln. Den fortschreitend massiven Schädigungen von Wirtschaft und Gesellschaft aufgrund klar überzogener, lähmender und vielfach fehlgerichteter Corona-Verordnungen muss Einhalt geboten werden. Restriktive Corona-Schutzmaßnahmen müssen dort Anwendung finden, wo Corona-Hotspots auftreten und Risikogruppen existieren; beispielsweise in Seniorenheimen. Lebensjüngere, gesunde Menschen – insbesondere unsere Kinder – sind weit weniger gefährdet und schon gar nicht Treiber von Infektionsausbreitungen.

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