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Die Parteienlandschaft ist ein Abbild unserer vielfältigen Gesellschaft und gibt uns deutschen Staatsbürgern die Möglichkeit zur politischen Mitgestaltung.
Grenzen für ihre Betätigung finden politische Parteien im Verfassungsrecht und in weiteren Gesetzen.
Glasklar beschreibt der Artikel 21 im Deutschen Grundgesetz den rechtssicheren Handlungsrahmen von Parteien. Verstößt eine Partei dagegen, dann richtet sie sich zugleich mit der Absicht gegen unseren freiheitlich demokratischen Rechtsstaat, dass dieser geschädigt oder gar beseitigt wird.
Unter dem täuschenden Namen „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ (DAVA) hat sich nun eine türkisch-islamistische Partei in Deutschland gegründet, welche ganz offenbar ein Ableger der Erdogan nahen AKP ist.
Wir haben bereits genug fremde Stellvertreterkonflikte in Deutschland und in der Europäischen Union. Unsere Straßen werden immer weniger sicher, weil Gruppierungen und einzelne Menschen anderer Herkunft bei uns ihre mitgebrachten Rivalitäten oft kriminell und gewaltsam austragen. Interessen, welche gegen unsere freiheitliche, demokratische Gesellschaft gerichtet sind, werden ebenso auf unrechtmäßige Weise und durch Infiltration unserer Inneren Ordnung durchzusetzen versucht.
In Deutschland gilt die Religionsfreiheit, weshalb jegliche Bestrebungen aus unserem Land ein intolerantes islamistisches Staatswesen zu formen, unterbunden werden müssen.
Wer nicht in einem türkisch-islamistischen Deutschland leben möchte, wer nicht die Errungenschaften von Freiheit, Demokratie und säkularer Rechtsstaatlichkeit aufgeben möchte, der kann die Petition von BÜNDNIS DEUTSCHLAND unterschreiben und weiter verteilen.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Uwe Rückert
